Groteske AfD-Kritik an GutachtenGetroffene Blaue bellenDie Empörung der AfD über das Gutachten des Verfassungsschutzes sagt weniger etwas über die Verfahren und deren Qualität. Sondern viel über eine Partei, die eine ganz andere Republik will, aber keine robuste Gegenwehr mehr erwartet.03.05.2025Ein Kommentar von Nikolaus Blome
Empörung über AfD-EinstufungUS-Außenminister Rubio spricht von "Tyrannei" in DeutschlandDie US-Regierung steht der AfD nahe. Entsprechend verstimmt fallen die Reaktionen auf die Einstufung der Partei als "gesichert rechtsextremistisch" aus. Außenminister Rubio gibt vor, sich um die Demokratie in Deutschland zu sorgen. Das Auswärtige Amt kontert. 03.05.2025
Einstufung als rechtextremEs braucht ein AfD-VerbotNun ist es amtlich: Die AfD darf rechtsextrem genannt werden. Wer als Demokrat zulässt, dass mit antidemokratischen Mitteln die Verfassung ausgehöhlt wird, der handelt maximal selbstzerstörerisch. Deswegen braucht es nun ein AfD-Verbotsverfahren.02.05.2025Ein Gastkommentar von Jakob Springfeld
Sieben Juden starbenRechtsextremer könnte Münchner Brandanschlag 1970 verübt habenJahrzehnte nach dem tödlichen Brandanschlag in München gibt es eine neue Spur. Nach einem privaten Hinweis ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen einen bereits verstorbenen Rechtsextremen. Er könnte für den Tod von sieben Jüdinnen und Juden 1970 verantwortlich sein. 02.05.2025
BfV-Urteil zu RechtsextremismusSo wird die AfD ganz bestimmt nicht kleinerDer Bundesverfassungsschutz stuft die AfD als "gesichert rechtsextremistische Bewegung" ein. Damit setzt eine gescheiterte Bundesregierung eine gescheiterte Strategie fort.02.05.2025Ein Kommentar von Martin Debes
BfV: Partei rechtsextremistischAfD will sich gegen Einstufung "juristisch zur Wehr setzen"Die AfD kündigt rechtliche Schritte gegen die Verfassungsschutz-Einstufung als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" an. Die Partei werde sich "gegen diese demokratiegefährdenden Diffamierungen weiter juristisch zur Wehr setzen", erklären die Vorsitzenden Weidel und Chrupalla.02.05.2025
"Gesichert rechtsextremistisch"Welche Folgen hat die neue Einstufung für die AfD?Der Bundesverfassungsschutz bewertet die gesamte AfD neu. Sie wird jetzt als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Doch welche Folgen hat das für die Partei und ihre Mitglieder? Die wichtigsten Fragen und Antworten.02.05.2025
Partei-Vize: "Völliger Blödsinn"Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch einDas "ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis" der AfD "ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar". Zu diesem Schluss kommt das Bundesamt für Verfassungsschutz und stuft die gesamte Partei nicht mehr nur als Verdachtsfall, sondern als gesichert rechtsextremistisch ein. Die AfD schäumt.02.05.2025
Angriffe von RechtsextremenPressefreiheit: Deutschland fällt aus den Top TenFeindmarkierungen, Bedrohungen und Beleidigungen: Journalisten, die sich in Deutschland mit Rechtsextremismus beschäftigen, sind zahlreichen Angriffen ausgesetzt. Das ist einer der Hauptgründe, warum Reporter ohne Grenzen die deutsche Pressefreiheit bedroht sieht.02.05.2025
Aufdeckung von AnschlagsplänenReul: Rechtsextremismus "überall da, wo junge Menschen sind"Die Recherchen von "Stern" und RTL zu den Anschlagsplänen auf ein Asylheim rücken den Fokus von Politikern auf Jugendgruppen in der rechtsextremen Szene. Sie zeigten, dass Radikalisierung bei jungen Menschen und in den Medien stattfände, sagt NRW-Innenminister Reul. Auch andere Politiker sehen eine wachsende Gefahr.30.04.2025