Rechtsextremismus

85 Jahre nach dem Tag, an dem in Deutschland Synagogen brannten und jüdische Deutsche ermordet und verschleppt wurden, erinnert der Bundestag an diese Nacht. Die Bezüge zum Hamas-Terror und heutigen Antisemitismus dominieren die Debatte. Minister Özdemir findet starke Worte. Von Volker Petersen

Die DSG Eintracht Gladau wird mit sofortiger Wirkung aus dem Fußballverband Sachsen-Anhalt rausgeworfen und vom Spielbetrieb ausgeschlossen. Grund dafür sind eine "rechtsextreme Unterwanderung und Gewaltvorwürfe". Ein Spieler der Mannschaft war schon bei seinem Ex-Klub auffällig.

Mit der Menschenwürde unvereinbare Äußerungen, Ausgrenzung von Menschen aufgrund von Herkunft oder Religion, verfassungsfeindliche Haltungen: All das findet der Verfassungsschutz bei der AfD Sachsen-Anhalt. Der Landesverband wird deshalb als gesichert rechtsextremistisch geführt.

In Deutschland kommt es jährlich zu Hunderten antisemitischen Straftaten. Seit 7. Oktober nehmen sie aber erneut deutlich zu, wie eine Anfrage der Linken ergibt. Der Antisemitismusbeauftragte fordert mehr Fokus auf arabische Communitys, dabei kommen die meisten Straftaten aus einer ganz anderen Richtung.

Mehr als sechs Millionen Abrufe allein auf dem Online-Dienst X: Eine Rede von Vizekanzler Robert Habeck über den Nahost-Konflikt, über die Schuld der Hamas und den in Deutschland wütenden Antisemitismus erfährt viel Aufmerksamkeit. Doch das Lob für Habeck ist doppelbödig. Von Sebastian Huld

Weil sein Haftbefehl außer Vollzug ist, nimmt AfD-Politiker Halemba an der Sitzung des bayerischen Landtags teil. Unterdessen gibt die Staatsanwaltschaft Würzburg Auskunft darüber, was sie bei seiner Studentenverbindung entdeckt hat. In seinem Zimmer soll eine SS-Rune gefunden worden sein.

Als die Staatsanwaltschaft Würzburg einen Haftbefehl gegen Daniel Halemba erlässt, taucht der AfD-Mann unter. Fünf Tage später wird er festgenommen, in U-Haft kommt er aber nicht. Seine Arbeit im Bayerischen Landtag will er fortsetzen.

In Bayern tritt erstmals der neu gewählte Landtag zusammen. Im Mittelpunkt steht die Festnahme eines AfD-Vertreters. Die Partei reagiert mit Angriffen auf die Justiz. Die im Amt bestätigte Parlamentspräsidentin spricht Aigner von einer "Täter-Opfer-Umkehr".

An einer in Dresden geplanten Flüchtlingsunterkunft müssen Polizisten anrücken, weil mehrere Rechtsextreme das Dach besetzen und ein Banner entrollen. Sie wollten offenbar länger dort bleiben, werden aber festgenommen.

Rechtsextreme Bands erfreuen sich in der Szene großer Beliebtheit. Nicht selten radikalisieren die menschenverachtenden Inhalte Menschen. Der Polizei will jetzt ein Schlag gelungen sein, gegen einen 34-Jährigen wird ein Haftbefehl vollstreckt.