Urteil aus dem Verkehrsrecht Irrtum bei Tempolimit kann Geldbuße beeinflussen Auto fährt man besser nur höchst konzentriert, dann entgehen einem auch keine Tempolimits - oder doch? Ein Urteil zeigt, dass es dann darauf ankommen kann, ob das fahrlässig oder vorsätzlich geschah.08.12.2023
Muss man pünklich zur Arbeit?Erneuter Warnstreik bei der Bahn: Diese Rechte haben Reisende Für die Zeit von Donnerstagabend bis Freitagabend hat die Lokführergewerkschaft GDL zum Streik aufgerufen. Wer mit der Bahn reisen wollte, hat verschiedene Optionen - und Rechte. Arbeitnehmer hingegen sollten ihre Pflichten kennen.07.12.2023
Aber nur für fünf TageTelefonische Krankschreibung nun dauerhaft möglichDie telefonische Krankschreibung kommt zurück - ab sofort und dauerhaft. Das entscheidet der Gemeinsame Bundesausschuss für das Gesundheitswesen. Allerdings dürfen Patienten nur für fünf Tage krankgeschrieben werden. Und es gibt Bedingungen, die erfüllt sein müssen.07.12.2023
EuGH urteilt Schufa-Score darf nicht allein über Kreditwürdigkeit entscheidenDer Europäische Gerichtshof hat das sogenannte Scoring der Schufa als unzulässig eingestuft. Zumindest dann, wenn Kunden der Auskunftei - etwa Banken - vor allem anhand des Schufa-Werts über Kredite entscheiden. In diesem Fall handle es sich um eine verbotene automatisierte Entscheidung, befindet das Gericht. 07.12.2023
Maßgeblich oder nicht?EuGH urteilt zu Schufa-BonitätsbewertungenWelchen Einfluss hat die Schufa auf Kreditentscheidungen? Der Fall einer Klägerin, der die Bank die Finanzierung verwehrte, ist beim Europäischen Gerichtshof gelandet. Das Urteil des EuGH zu den Bonitätsbewertungen der Schufa könnte Auswirkungen über die Wiesbadener Auskunftei hinaus haben.07.12.2023
Unterschiede stecken im DetailDiese vier Arten von Mietverträgen gibt es Sie geht fast jedem Umzug voran: die Vertragsunterzeichnung. Damit Sie wissen, worauf Sie sich einlassen, sollten Sie genau wissen, was für ein Dokument Sie da unterschreiben.06.12.2023
Winterliche StraßenDarf man verschneite Verkehrsschilder ignorieren? Der Winter ist da. Mit Schnee, auch in tieferen Lagen. Das verkompliziert das Autofahren. Sind Verkehrsschilder unter einer Schneeschicht nicht zu erkennen, gelten sie in vielen Fällen nicht. In anderen aber schon. 05.12.2023
Rechte, aber auch PflichtenVerkauf der Mietwohnung: Das sollten Sie als Mieter wissenWenn eine Mietwohnung zum Verkauf steht, haben Mieterinnen und Mieter viele Fragen. Zum Beispiel: Wie sieht es mit dem Vorkaufsrecht aus? Was sonst noch wichtig ist - fünf Fragen und Antworten.05.12.2023
Frage aus dem ArbeitsrechtWann dürfen Arbeitgeber Mitarbeiterfotos veröffentlichen?Auf Social-Media-Plattformen, Unternehmenswebseiten und in Broschüren: Bilder, auf denen Mitarbeiter zu sehen sind, werden von Unternehmen gerne mal geteilt. Was gilt, wenn Beschäftigte das nicht möchten?04.12.2023
Ehepaare aufgepasstAm gemeinschaftlichen Testament ist nur schwer zu rüttelnDer Ehepartner ist tot, aber das gemeinsam errichtete Testament besteht fort. Spätere Änderungen sind dann nur noch unter bestimmten Umständen möglich.04.12.2023
