Rechtsfragen

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Rechtsfragen

Obwohl ein Arbeitnehmer seinen Vorgesetzten als «Kollegenschwein» bezeichnete, war die Kündigung gegen ihn nicht wirksam, entschied das Landesarbeitsgericht Köln. Es habe sich um einen einmaligen Vorfall im Rahmen eines vertraulichen Gesprächs gehandelt. Foto: Patrick Pleul
18.04.2019 07:07

Recht verständlich Rauswurf bei Beleidigung in Privatmail?

Arbeitnehmer, die sich über Vorgesetzte ärgern, müssen vielleicht auch mal Dampf ablassen - doch wie ist es mit Bezeichnungen wie "Russenarschloch", "Flasche" oder "Idiot"? Wird dies in privaten Mails ausgetauscht, darf dann der Arbeitgeber fristlos kündigen? Ein Gastbeitrag von Alexandra Henkel

Ein Schlüssel mit einem Airbnb-Anhäger, ein Airbnbmag-Magazin und eine Herzlich-Willkommen-Karte. Foto: Jens Kalaene/Archivbild
12.04.2019 11:22

Ferienwohnung per Airbnb Vermietungsverbot nur mit Zustimmung aller

Wer als Eigentümer seine Wohnung an Feriengäste vermieten möchte, schaut besser in die Teilungserklärung der Eigentümergemeinschaft. Wird eine Kurzzeitvermietung dort bejaht, kann dies nachträglich nur mit der Zustimmung aller geändert werden, wie der Bundesgerichtshof entscheidet.

Eine Eigentümergemeinschaft muss eine Legionellenuntersuchung durchführen, sobald es einen Mieter im Haus gibt. Foto: Franziska Gabbert
12.04.2019 07:12

Ferienvermietung vor BGH Eigentümer wehren sich gegen Airbnb

Wer Teil einer Eigentümergemeinschaft ist, kann mit seiner Wohnung nicht machen, was ihm gefällt. Das gilt nicht nur für Fenster, Türen und Balkone, sondern auch für deren kurzzeitige Vermietung via Airbnb & Co. Über Letzteres entscheidet heute der Bundesgerichtshof.

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11.04.2019 15:21

Obergrenze gesprengt Berliner Landgericht kippt Mietspiegel

In der Hauptstadt steigen die Mieten rasant. Bisher durften Mieterhöhungsverlangen den örtlichen Mietspiegel nicht überschreiten. Doch diese Regelung ist nach einem Gerichtsurteil passé. Erwirkt wurde es ausgerechnet durch die umstrittene Wohnungsgesellschaft Deutsche Wohnen.

Viel Rauch um nichts?
11.04.2019 13:58

Einmaliges Kiffen Führerschein nicht mehr automatisch weg

Wer sich durch Cannabis berauscht und dann Auto fährt, muss mit Konsequenzen rechnen. Meist konnte bereits nach einmaligem Konsum der Droge die Fahrerlaubnis entzogen werden. Mit dieser Praxis könnte nach einem neuen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nun Schluss sein.

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11.04.2019 07:24

Autokennzeichen im Überblick Diese Nummernschilder gibt es

Normal ist das EU-Kennzeichen - mit ihm fahren die allermeisten Autos. Doch ist ein E-Motor unter der Haube, das Fahrzeug ein Kran, besonders alt oder soll es dauerhaft ins Ausland? Auch hierfür gibt es spezielle Kennzeichen. Eine Typologie.

Schuldenstand
10.04.2019 19:12

Irrtümlich ausgeschlagen Kann man doch noch erben?

Nicht jedes Erbe stellt eine Bereicherung dar, mitunter werden auch Schulden hinterlassen - und Erben sind dann für diese haftbar. Ist das der Fall, kann der so Bedachte das Erbe ausschlagen. Doch was, wenn der Nachlass doch nicht belastet ist?

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09.04.2019 07:13

Namen oder Nummern? Was auf Klingelschildern stehen sollte

Keine Frage: Privatsphäre ist wichtig. Aber gilt das auch für den Namen an der Tür? Wer dort statt seines Namens lieber eine Nummer lesen möchte, sollte mindestens den Briefträger informieren. Was Mieter und Eigentümer wissen sollten.