Steht Koalition vor dem Aus?Ampel-Spitzen treffen sich zur nächsten KrisensitzungKrisentreffen im Kanzleramt: Unter dem Eindruck der US-Wahlen berät sich Bundeskanzler Scholz erneut mit Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner. Ohne eine Einigung droht das vorzeitige Ende der Koalition. 06.11.2024
Ampel könnte heute zerbrechenNein, Herr Habeck, Trumps Sieg ist kein Grund zum WeitermachenDie Koalitionsspitzen wollen am Abend noch einmal zusammenkommen, um einen Weg aus der Regierungskrise zu finden. Robert Habeck appelliert mit Blick auf die US-Wahlen an die FDP, die Ampel werde mehr denn je als Stabilitätsfaktor gebraucht. Doch gerade dieses Argument schlägt fehl.06.11.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld
Zweckbündnis ohne ZukunftHabeck bezeichnet Ampel als historische ZwischenlösungDie Ampel steckt in ihrer schwerwiegendsten Krise in drei Jahren Regierungszeit, ein Platzen des Bündnisses steht noch in dieser Woche im Raum. Vizekanzler Habeck räumt ein, dass die Koalition keine Liebesbeziehung mehr wird, ruft aber trotzdem zum Weitermachen auf. 06.11.2024
Zutrauen in Ampel sinkt weiterImmer mehr Befragte wollen Neuwahlen im BundIm Osten der Bundesrepublik spricht sich eine Mehrheit für Neuwahlen aus. Auch bundesweit wächst laut RTL/ntv-Trendbarometer die Zustimmung zu Neuwahlen. Fast 30 Prozent der Befragten machen zudem FDP-Chef Lindner für ein Scheitern der Koalition verantwortlich.05.11.2024
Grünen-Politiker im FrühstartHofreiter warnt vor "schlechtestem Augenblick" für Ampel-AusDie Koalition platzen zu lassen, hält der Grünen-Politiker Anton Hofreiter für keine gute Idee. "Es wäre einer der schlechtesten Augenblicke überhaupt", sagt der Vorsitzende des Europa-Ausschusses mit Blick auf die internationalen Krisen. Dem US-Präsidentschaftskandidaten stimmt er in einem Punkt zu.05.11.2024
Beratung im KanzleramtScholz erneut mit Habeck und Lindner zum KrisengipfelDas Positionspapier von Finanzminister Lindner sorgt für einen Streit über die Wirtschaftspolitik in der Regierung. Kanzler Scholz lädt seit Sonntag zu Treffen in kleinen Runden, in denen es um die Zukunft der Koalition geht. Nun scheint es einen erneuten Versuch zur Entschärfung zu geben. 05.11.2024
Hat FDP fertig mit der Ampel?Scholz und Habeck gestehen das ganze Ausmaß der KriseDie Ampel ruft die "Woche der Entscheidungen" aus: Nach dem Krisentreffen im Kanzleramt versuchen der Kanzler und sein Vize, die FDP mit Verweis auf die Weltlage in die Pflicht zu nehmen. Doch der kleinste Koalitionspartner pocht auf sehr grundsätzliche Entscheidungen.04.11.2024Von Sebastian Huld
Mehrere Termine angesetztScholz lädt Lindner und Habeck zu KrisentreffenDie Bundesregierung steckt in einer Krise. Kanzler Scholz will das aber nicht länger hinnehmen. Er fordert zum Wochenbeginn mehrere Gespräche mit Lindner und Habeck ein, bevor am Mittwoch der Koalitionsausschuss zusammenkommt. Es geht um nicht weniger als den Fortbestand der Ampel.03.11.2024
Ist das das Ende der Ampel?Lindner provoziert Grüne und SPD mit neuem PapierSofortige Abschaffung des Soli, Moratorium für neue Regulierungen: Mitten in der Regierungskrise legt Finanzminister Christian Lindner der Koalition einen Plan vor, der es in sich hat. Provoziert er den Rauswurf seiner Partei aus der Ampel?01.11.2024Von Jan Rosenkranz und Veit Medick
Wissing und Scholz widersprechenKoalitionäre spekulieren über vorzeitiges Ampel-AusAngesichts langwieriger Streitigkeiten wird nicht das erste Mal über ein vorzeitiges Ende der Ampelkoalition spekuliert. Vertreter von SPD, FDP und Grünen signalisieren, dass die nächsten Tage und Wochen entscheidend seien. Von der Regierungsbank ertönen derweil Durchhalteparolen.01.11.2024