Folgen des Urteils zum KTFHabeck warnt vor Jobverlust und IndustrieabwanderungDie Bundesregierung darf keine 60 Milliarden Euro innerhalb von Sondervermögen verschieben. Für Wirtschaftsminister Habeck ein Urteil mit noch nicht absehbaren Folgen. Denn andere Länder investieren massiv in den Umbau der Wirtschaft. Es sei ein globaler Wettbewerb. Und Deutschland fehle nun viel Geld.17.11.2023
Verkündung am Freitag?US-Pharma-Konzern plant neues Werk in DeutschlandDer Pharma-Konzern Lilly lädt am Freitag zu einer prominent besetzten Pressekonferenz in Berlin ein. Dann könnte verkündet werden, was Insider berichten: In Deutschland soll eine neue Produktionsstätte entstehen. Allerdings soll es einen großen Unterschied zu anderen Großinvestitionen geben. 16.11.2023
Allzweckwaffe der AmpelWas macht der Klimafonds überhaupt?Rund 212 Milliarden Euro will die Ampel in den Klimaschutz und die Transformation der Wirtschaft investieren. Ein Teil davon sollte aus den überschüssigen Corona-Mitteln kommen, das Bundesverfassungsgericht kippt das Vorhaben. Nun fehlt Geld für Projekte - aber was macht der Klimafonds überhaupt?15.11.2023
Paukenschlag aus KarlsruheScholz hat zwei Botschaften, aber noch keinen PlanDas Bundesverfassungsgericht erklärt einen nachträglichen Haushalt nicht nur für verfassungswidrig, sondern auch für nichtig - doch der Kanzler gibt sich betont entspannt. Anders sieht es beim CDU-Chef aus. Und auch der Wirtschaftsminister wirkt beunruhigt.15.11.2023Von Hubertus Volmer
20-Milliarden-Euro-InvestitionHabeck plant 10.000 Kilometer langes WasserstoffkernnetzRund 13.000 Kilometer ist das deutsche Autobahnnetz lang. Größenmäßig will sich der Bundeswirtschaftsminister dem annähern - mit einem Wasserstoffkernnetz. Auch für die inländische Wasserstoffproduktion plant er Großes.14.11.2023
RTL/ntv-TrendbarometerSPD fällt auf Grünen-Niveau, Mehrheit will GroKo statt AmpelDas neue RTL/ntv-Trendbarometer enthält vor allem gute Nachrichten für die Union. Sie erzielt beinahe so viel Zustimmung wie die Regierungsparteien zusammen und der CDU-Vorsitzende Merz vergrößert seinen Vorsprung auf Kanzler Scholz. Zudem wächst die Zustimmung zu einem Regierungswechsel deutlich.14.11.2023
Viraler Appell im HochbildformatHabeck-Video zu Antisemitismus 42 Millionen mal geklicktAnfang November stellt sich Wirtschaftsminister Habeck vor die Kamera und bezieht Stellung - zum Nahost-Konflikt, den Taten der Hamas und Israelfeindlichkeit in Deutschland. Für das Video wird der Grünen-Politiker gefeiert. Nun veröffentlicht sein Haus interne Daten zur Reichweite der Aktion.14.11.2023
Regierungs-Aus in HessenDie Grünen sind plötzlich wieder "Schmuddelkinder"Seit Monaten befinden sich die Grünen im Abwärtsstrudel. In Hessen kündigt ihnen die CDU nun auch noch die eigentlich gut funktionierende Koalition auf. Die Entscheidung ist von hoher Symbolkraft: Der über Jahre verfolgten Strategie, Partei der Mitte zu werden, droht ein Scheitern auf ganzer Linie.10.11.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld
RTL/ntv-TrendbarometerAmpelparteien stecken im Tief, Union und AfD deutlich vorneIm neuen Trendbarometer tut sich wenig. Das ist vor allem eine schlechte Nachricht für die Regierungsparteien. Auch die Union kann nicht vollends zufrieden sein, bleibt aber stärkste Kraft. Eine erneute Kanzlerkandidatur der Grünen halten viele Befragte für verzichtbar.07.11.2023
Reaktionen zum MigrationspaktScholz lobt "historischen Moment", Söder ist nicht zufriedenStundenlang ringen Bund und Länder im Kanzleramt über den Kurs in der Migrationspolitik. Sie einigen sich schließlich auf ein neues Finanzierungssystem zur Versorgung Geflüchteter und vereinbaren Leistungskürzungen für Asylbewerber. Ein Überblick über die Reaktionen.07.11.2023
