"Hat zu lange gedauert"Habeck schämt sich für späte Waffenlieferungen an Ukraine"Ich schäme mich zutiefst, dass es zu spät war." Bei seinem Besuch in der Ukraine spricht Wirtschaftsminister Habeck auch über die Vergangenheit. Im Gespräch mit Präsident Selenskyj entschuldigt er sich für die späte Einsicht in Deutschland, Waffen an das Land zu liefern.04.04.2023
Auch Energiewende Thema Habeck: Bayer investiert 60 Millionen in UkraineVizekanzler Habeck wird bei seiner Reise in die Ukraine von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Und die kommt offenbar nicht mit leeren Händen. Für die angekündigten Millioneninvestitionen der Unternehmen soll der deutsche Staat haften. 04.04.2023
Besuch bei Selenskyj Habeck setzt in der Ukraine "ein Zeichen des Wiederaufbaus"Das letzte Mal war er vor Beginn seiner Amtszeit als Wirtschaftsminister in der Ukraine. Nun reist Robert Habeck mit einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation in das von Russland überfallene Land - und weckt Hoffnungen, "dass es nach dem Krieg wieder einen Wiederaufbau geben wird".03.04.2023
Viele Ausnahmen vorgesehenÖl- und Gasheizungsverbot kommt, aber ...Neu eingebaute Heizungen sollen nach den Plänen der Regierung ab dem Jahr 2024 zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen. Das erfreut nicht jeden. Zudem ist auch nicht jedem klar, was die Reform des Gebäudeenergiegesetzes konkret bedeutet. Hier gibt es Aufklärung.03.04.2023
"Wiederaufbau beginnt jetzt"Habeck trifft in der Ukraine einEigentlich will Wirtschaftsminister Habeck bereits im vergangenen Herbst in die Ukraine reisen. Die Winteroffensive der Russen macht ihm damals jedoch ein Strich durch die Rechnung. "Jetzt ist der Moment da", sagt der Vizekanzler nun bei seiner Ankunft in Kiew. Im Gepäck hat er "konkrete Investitionsentscheidungen".03.04.2023
Viele Ausnahmen vom GesetzHabeck: Keine finanzielle Überlastung durch HeizungstauschDie Opposition sieht beim Gesetz zum Einbau klimafreundlicher Heizungen eine soziale Schieflage. Dem Vorwurf tritt Wirtschaftsminister Habeck erneut entgegen. Empfänger von Bürger- oder Wohngeld seien ausgenommen, auch für Eigenheimbesitzer gebe es Ausnahmen.02.04.2023
FDP ermahnt HabeckEinigung kann Wogen im Ampel-Streit nicht glättenIn einem 16-seitigen Papier halten die Ampel-Parteien ihre Einigungen nach Marathon-Verhandlungen fest. Die Kompromisse schmecken nicht allen Beteiligten. Vor allem die Grünen sehen zu wenig Bewegung beim Klimaschutz. 01.04.2023
Das steht im Ampel-EntwurfAustauschpflicht alter Heizungen vom TischBesitzer von Ein- und Zweifamilienhäusern werden nicht verpflichtet, eine funktionsfähige Öl- oder Gasheizung nach 30 Jahren auszutauschen. Wer allerdings eine neue Anlage einbaut, muss ab Januar 2024 auf erneuerbare Energien umsteigen. Die Ampel legt auch noch weitere Details fest. 31.03.2023
Nach Zoff im KoalitionsausschussAmpel einigt sich auf Heizungs-GesetzÜber Habecks geplantes Verbot von Öl- und Gasheizungen gerät die Ampel in hitzigen Streit. Nach der Marathonsitzung des Koalitionsausschusses geht es nun mit der Einigung schnell. Der Austausch wird 2024 kommen, aber mit Übergangsfristen, Ausnahmeregeln und Alternativen zur Wärmepumpe. 31.03.2023
Wissing wehrt sich Habeck hadert mit Verkehrspolitik der AmpelEine Entschärfung des Klimaschutzgesetzes zugunsten des Verkehrs steht nach der Ampel-Marathonsitzung auf der Beschlussliste. Wirtschaftsminister Habeck fremdelt auch Tage später mit dem Kompromiss. Der FDP-Politiker Wissing ruft ihn zur Ordnung. 30.03.2023