"Wiederaufbau beginnt jetzt"Habeck trifft in der Ukraine einEigentlich will Wirtschaftsminister Habeck bereits im vergangenen Herbst in die Ukraine reisen. Die Winteroffensive der Russen macht ihm damals jedoch ein Strich durch die Rechnung. "Jetzt ist der Moment da", sagt der Vizekanzler nun bei seiner Ankunft in Kiew. Im Gepäck hat er "konkrete Investitionsentscheidungen".03.04.2023
Viele Ausnahmen vom GesetzHabeck: Keine finanzielle Überlastung durch HeizungstauschDie Opposition sieht beim Gesetz zum Einbau klimafreundlicher Heizungen eine soziale Schieflage. Dem Vorwurf tritt Wirtschaftsminister Habeck erneut entgegen. Empfänger von Bürger- oder Wohngeld seien ausgenommen, auch für Eigenheimbesitzer gebe es Ausnahmen.02.04.2023
FDP ermahnt HabeckEinigung kann Wogen im Ampel-Streit nicht glättenIn einem 16-seitigen Papier halten die Ampel-Parteien ihre Einigungen nach Marathon-Verhandlungen fest. Die Kompromisse schmecken nicht allen Beteiligten. Vor allem die Grünen sehen zu wenig Bewegung beim Klimaschutz. 01.04.2023
Das steht im Ampel-EntwurfAustauschpflicht alter Heizungen vom TischBesitzer von Ein- und Zweifamilienhäusern werden nicht verpflichtet, eine funktionsfähige Öl- oder Gasheizung nach 30 Jahren auszutauschen. Wer allerdings eine neue Anlage einbaut, muss ab Januar 2024 auf erneuerbare Energien umsteigen. Die Ampel legt auch noch weitere Details fest. 31.03.2023
Nach Zoff im KoalitionsausschussAmpel einigt sich auf Heizungs-GesetzÜber Habecks geplantes Verbot von Öl- und Gasheizungen gerät die Ampel in hitzigen Streit. Nach der Marathonsitzung des Koalitionsausschusses geht es nun mit der Einigung schnell. Der Austausch wird 2024 kommen, aber mit Übergangsfristen, Ausnahmeregeln und Alternativen zur Wärmepumpe. 31.03.2023
Wissing wehrt sich Habeck hadert mit Verkehrspolitik der AmpelEine Entschärfung des Klimaschutzgesetzes zugunsten des Verkehrs steht nach der Ampel-Marathonsitzung auf der Beschlussliste. Wirtschaftsminister Habeck fremdelt auch Tage später mit dem Kompromiss. Der FDP-Politiker Wissing ruft ihn zur Ordnung. 30.03.2023
Kompromiss der Ampel-Koalition Habeck: Umweltverbände "nicht sauer auf die Grünen" Umweltschützer schlagen Alarm, weil die Regierung die Regeln des Klimaschutzgesetzes aufweichen will. Die Kritik gelte aber nicht seiner Partei, sagt Bundeswirtschaftsminister Habeck. Probleme sieht er vielmehr bei der Planungsbeschleunigung, die ausgebremst werden könnte.29.03.2023
E-Fuels lassen grüßenDer Heiz-Streit ist noch immer nicht geklärtMüssen kaputte fossile Heizungen ab dem nächsten Jahr gegen Wärmepumpen ausgetauscht oder können Gasheizungen auf Wasserstoff umgerüstet werden? Auch nach dem Verhandlungsmarathon der Ampel sind solche Fragen noch offen.29.03.2023Von Hubertus Volmer
Wer wird mit Charles dinieren?Diese Gäste sollen zum royalen Staatsbankett kommenKönig Charles III. und Camilla besuchen Deutschland, und ein besonderes Highlight dürfte das Staatsbankett sein. Und das nicht nur wegen der gereichten Speisen. Auch die Gästeliste ist offenbar überraschend, auf eine Person dürfte sich das royale Paar besonders freuen.29.03.2023
"Nicht energieautark"Energieminister machen Tempo bei WasserstoffDie Energieminister der Länder treffen sich zu Beratungen in Sachsen-Anhalt. Ihr Ziel: Den Aufbau der Wasserstoffwirtschaft voranzutreiben. Der Vorsitzende der Konferenz, Willingmann, geht aber davon aus: "Wir werden nie vollständig auf Energieimporte verzichten können." 29.03.2023
