Weil im ntv Frühstart über Ampel "Natürlich nervt mich das"
20.08.2024, 11:16 Uhr
Bei Wahlkampfauftritten im Osten bekomme er die Polarisierung der Gesellschaft am eigenen Leib zu spüren, sagt der Ministerpräsident Niedersachsens, Stephan Weil. Dass der ständige Zoff der Ampel-Parteien die Bürger stört, kann er gut nachvollziehen.
Der Ministerpräsident Niedersachsens, Stephan Weil, kann den Unmut vieler Bürger über die dauernden Streitereien der Ampelpartner gut nachvollziehen. "Natürlich nervt mich das", sagt der SPD-Politiker im Frühstart von ntv. Politik müsse Sicherheit, Verlässlichkeit und Orientierung geben. Das geschehe aber von der Bundesebene derzeit leider nur sehr gelegentlich. "Meistens dominiert der Streit und die Meinungsverschiedenheiten und man hat auch den Eindruck, dass inzwischen auch bei dritt- oder viertrangigen Themen geradezu der Dissens gesucht wird von einigen Akteuren."
Das nütze am Ende niemandem, so der niedersächsische Regierungschef. Der Bundeskanzler müsse das zu einem Ende bringen, aber er sei keiner, der Streitigkeiten in der Ampel ausgelöst hat, so der SPD-Ministerpräsident. In der Debatte um eine erneute Kanzlerkandidatur stärkt Weil Olaf Scholz den Rücken. "Die SPD wird mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat in den nächsten Bundestagswahlkampf gehen", so Weil. "Olaf Scholz hat gerade gestern in einer wirklich guten Rede in einem Bierzelt, was ja eigentlich auf den ersten Blick nicht unbedingt sein Format sein sollte, gezeigt, dass er ungeheuer souverän ist und dass er richtige Schwerpunkte setzt." Der niedersächsische Regierungschef fügte hinzu: "Also ich bin überzeugt davon, das ist die richtige Personalie."
Den Ampelparteien droht bei den kommenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg ein Debakel. Weil hat die schlechte Stimmung bei Wahlkampfauftritten im Osten selbst zu spüren bekommen. Als Wessi wolle er sich bei der Bewertung von ostdeutschen Verhältnissen zurückhalten, so der Ministerpräsident. Aber ihm sei schon aufgefallen, "dass die Aggressivität doch eine andere ist und die Zuspitzung eine andere ist und die Bereitschaft auch mal in Ruhe miteinander zu reden, wahrscheinlich etwas weniger entwickelt ist." Gesprächsbereitschaft sei aber eine Grundvoraussetzung, damit bei uns der demokratische Alltag funktioniert, so Weil. "Wir können uns nicht immer nur anschreien, wir müssen vor allem miteinander reden."
Vor allem in Thüringen könnte es nach der Landtagswahl Anfang September zu einer ganz neuen Regierungskonstellation kommen. CDU und SPD in Erfurt können sich eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) vorstellen. Auch Weil sieht inhaltliche Schnittmengen mit dem BSW, aber auch einen massiven Dissens in Sachen Ukraine und Russland. "Da gibt es Täter und Opfer, da gibt es Angreifer und Verteidiger und das ist etwas, was das BSW, was Frau Wagenknecht nicht über die Lippen kommen will." Weil kritisiert, dass das Bündnis mögliche Koalitionen von der Haltung zum Ukrainekrieg abhängig mache, obwohl das nicht auf Landesebene entschieden werde. Mögliche neue Koalitionen mit dem BSW müssten aber vor Ort, in den Ländern, geregelt werden. "Da wird niemand von oben sagen können, das darfst du nicht machen oder das musst du machen."
Quelle: ntv.de, tbe
