Großteil in der AfDDie rechtsextreme Szene in Thüringen wächstDie Gefahr durch den Rechtsextremismus steigt in Thüringen weiter an. Der Verfassungsschutz geht davon aus, dass die Szene um mehrere Hundert Rechtsextremisten gewachsen ist. Über die Hälfte der Personen sind Mitglieder der AfD. Aber auch jenseits einer Parteizugehörigkeit sind die Zahlen alarmierend. 15.09.2025
In Istanbul geborenDobrindt macht Sinan Selen zum Chef des VerfassungsschutzesNach gut zehn Monaten ohne Chef erhält der Verfassungsschutz einen neuen Präsidenten. Der in Istanbul geborene Sinan Selen soll in Zukunft die Behörde leiten. Der Terrorismusexperte will den Fokus des Inlandsnachrichtendienstes stärker auf Russland legen. 14.09.2025
Von Cyberangriffen bis SabotageVerfassungsschutz richtet Fokus verstärkt auf russische Bedrohung"Unsere Rolle als Abwehrdienst gewinnt zunehmend an Bedeutung", sagt der Vize des Bundesverfassungsschutzes. Er meint damit vor allem die Bedrohung aus Russland, gegen die sich der Dienst wappnen will. Das Ziel Moskaus sei es, Zweifel an der Demokratie zu säen.30.08.2025
Verbot ist OptionWoidke: Haben Fehler im Umgang mit AfD gemachtIn Brandenburg ist die AfD längst als starke politische Kraft etabliert und rangiert beim Wählerzuspruch nur knapp hinter der SPD. Der Landesverfassungsschutz stuft die Partei als rechtsextremistisch ein. Ministerpräsident Woidke räumt nun ein, dass die AfD unterschätzt wurde.15.08.2025
Gesichert rechtsextremistisch Behörde: Brandenburger AfD verstößt gegen Menschenwürde und VerfassungDer Brandenburger Verfassungsschutz veröffentlicht sein Gutachten zur Landes-AfD. Zur Begründung verweisen die Behörden auf die Missachtung der Menschenwürde durch die Partei. Mit Sorge blickt der Innenminister auf einen harten Kern bedingungsloser Unterstützer.14.08.2025
Extremismus-EinstufungAfD Brandenburg zieht Eilantrag gegen Verfassungsschutz zurückDer Verfassungsschutz stuft die AfD in Brandenburg als gesichert rechtsextremistisch ein. Die Partei geht dagegen vor - und macht eine Kehrtwende. Sie verfolgt damit ein besonderes Ziel.24.07.2025
AfD-Chefin hält an Linie festDemonstranten übertönen ARD-Sommerinterview mit Alice WeidelDas Sommerinterview mit Alice Weidel in der ARD findet unter größeren Schwierigkeiten statt. Eine Protestgruppe erschwert es mit lauter Musik und Sprechchören. Abbrechen will die AfD-Chefin das Gespräch allerdings nicht. Politisch sieht sie ihre Partei auf dem richtigen Weg. 20.07.2025
Hürde im öffentlichen DienstBayern setzt die AfD auf die ExtremistenlisteWer AfD-Mitglied ist und Lehrer, Polizist oder Beamter im öffentlichen Dienst werden will, hat es in Bayern künftig schwerer. Die Partei steht im Extremistenverzeichnis. Nichts zu befürchten haben jedoch Mitglieder, die bereits einen solchen Job haben.24.06.2025
Wer kontrolliert Geheimdienste?Ralf Stegner soll raus, Heidi Reichinnek will reinDas Parlamentarische Kontrollgremium ist nicht besonders bekannt, aber wichtig: dort überwachen Bundestagsabgeordnete die Geheimdienste. Der SPD-Linke Stegner muss das Gremium nun verlassen. Die Linke versucht unterdessen, ihre Vorsitzende Reichinnek hineinzubringen.23.06.2025
Dobrindt trotzdem gegen VerbotAfD stellt Großteil der Rechtsextremisten in DeutschlandRussische Wegwerfagenten, sich schnell radikalisierende junge Menschen, eine drastische Zunahme an politisch motivierter Kriminalität - die verfassungsmäßige Ordnung sei "fast täglich Angriffen ausgesetzt", sagt Innenminister Dobrindt.10.06.2025Von Hubertus Volmer
