Verfassungsschutz

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Verfassungsschutz

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05.11.2020 05:01

Verfassungsschutzchef warnt Auch Deutschland von Islamisten bedroht

Nach dem Terroranschlag von Wien ermahnt Verfassungsschutzchef Haldenwang deutsche Sicherheitsbehörden, aufmerksam zu bleiben. Islamisten könnten auch hierzulande jederzeit eine solche Tat ausführen. Dazu motiviere auch die Propaganda der Dschihadistenmiliz IS.

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21.10.2020 07:50

Gesetz zielt auf Whatsapp und Co Geheimdienste sollen Messenger mitlesen

Messenger-Dienste erlauben eine sichere Kommunikation - zum Vorteil von Verfassungsfeinden und Terroristen. Um die verschlüsselten Nachrichten doch mitlesen zu können, müssen sich Geheimdienste auf das Gerät schleusen. Das will ihnen die Bundesregierung ermöglichen - zum Entsetzen der FDP.

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05.10.2020 20:13

Verbindung zum "Flügel" AfD-Mann Maier als rechtsextrem eingestuft

Für den Verfassungsschutz ist der AfD-Politiker Jens Maier ein Rechtsextremist. Die Behörde begründet die Einstufung mit dessen Nähe zum rechtsnationalen "Flügel". Maier ist kein unbeschriebenes Blatt. Schon vor einigen Jahren drohte man, ihn aus der Partei zu werfen.

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01.10.2020 10:16

Rassismus in Sicherheitsbehörden Seehofer: "Wir vertuschen nichts"

Inzwischen gibt es rechtsextreme Verdachtsfälle in Polizeibehörden dreier Bundesländer sowie einem Landesamt für Verfassungsschutz - doch der Innenminister verteidigt seine Absage an eine Rassismus-Studie bei staatlichen Sicherheitsorganen. Defizite in der Aufklärung sieht er ebenfalls nicht.