Geheimes Treffen des "Flügels"Höcke schockiert mit Auschwitz-WortspielNach der Einstufung des "Flügels" als rechtsextremer Beobachtungsfall bekommt der Verfassungsschutz neues Futter. Der Thüringer Fraktionsvorsitzende empört bei einer Veranstaltung der AfD-Strömung mit einem Wortspiel zum Konzentrationslager Auschwitz.15.03.2020
Eine Partei vor großen ProblemenWas die Beobachtung für die AfD bedeutetEtwa 7000 Mitglieder der AfD stehen künftig unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Der Geheimdienst sieht es als erwiesen an, dass sie Grundwerte der Demokratie bekämpfen. Das kann der Partei aus mehreren Gründen gefährlich werden. 12.03.2020Analyse von Benjamin Konietzny
"Flügel" der AfD wird beobachtetBfV-Chef: Höcke ist RechtsextremistEin Teil der AfD stellt eine Gefahr für die Demokratie dar - zu diesem Schluss kommt der Verfassungsschutz und stellt den sogenannten "Flügel" der Partei unter Beobachtung. Der Behördenchef begründet dies mit deutlichen Worten.12.03.2020
Vom Verfassungsschutz beobachtetNicht der "Flügel", die ganze AfD ist verdächtigDer Verfassungsschutz beobachtet ab sofort den rechtsextremen Teil der AfD, den "Flügel". Da aber völlig unklar ist, wo der beginnt und aufhört, ergeben sich völlig neue Möglichkeiten.12.03.2020Ein Kommentar von Benjamin Konietzny
Höcke-Zusammenschluss im VisierVerfassungsschutz beobachtet AfD-"Flügel"Zu Beginn des vergangenen Jahres stuft der Verfassungsschutz den rechtsnationalen "Flügel" der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Nun sieht die Behörde mehr Handlungsbedarf und erklärt die Gruppierung rund um den Thüringer Fraktionschef Höcke zum Beobachtungsfall.12.03.2020
Rechtsextremen-Netzwerk?Uniter verliert GemeinnützigkeitDer Verein Uniter rekrutiert sich aus Polizisten und Soldaten - doch die Gruppierung geriet in den Verdacht, vor allem ein rechtsextremes Netzwerk zu sein. Nun erkennt das Finanzamt die Gemeinnützigkeit ab. Uniter hat bereits reagiert.28.02.2020
Aktionsplan gegen RechtsextremeGrüne wollen Waffenlagerung beschränkenVerschiedene Politiker versuchen sich mit Antworten auf den rassistischen Terror von Haunau. Nach dem Entsetzen und den Beileidsbekundungen werden Forderungen nach struktureller Veränderung lauter. Die Grünen präsentieren einen Aktionsplan, die FDP will vor allem Kompetenzen neu ordnen.22.02.2020
Netzwerk unter der LupeVerfassungsschutz macht Uniter zum PrüffallDer Verfassungsschutz will den Verein Uniter auf verfassungsrechtliche Tendenzen prüfen. Das Netzwerk ist bei den Ermittlungen rund um den rechtsradikalen Soldaten Franco A. ins Visier der Behörden geraten. 19.02.2020
Mehr Befugnisse, strenge RegelnSeehofer schiebt Geheimdienstreform anSeit dem Fall Franco A. steht die Arbeit des Militärischen Abschirmdienstes auf dem Prüfstand. Das Bundesinnenministerium plant nun eine Geheimdienstreform, die auch dem Verfassungsschutz mehr Befugnisse wie Chat-Überwachungen einräumt - allerdings unter strengen Regeln.19.02.2020
Mehr Befugnisse und TechnologienCDU will Verfassungsschutz stärkenBundespolizei und Verfassungsschutz sollen künftig über die neuesten Instrumente zur Online-Durchsuchung und Telekommunikationsüberwachung verfügen. Dazu sollen nach Wunsch der CDU Unternehmen je nach Standort zur Zusammenarbeit verpflichtet werden.29.12.2019
