Zehntel des globalen UmsatzesApple droht in Indien drakonische Strafzahlung
Nach Kartellrechtsverstößen klagt Apple gegen eine drohende Rekordstrafe in Indien. Die dortige Wettbewerbsbehörde will das Strafmaß erstmals anhand des weltweiten Jahresumsatzes berechnen. Apple spricht von Willkür.
Apple geht in Indien gerichtlich gegen ein neues Kartellgesetz vor. Dieses könnte beim US-Technologiekonzern zu einer Strafe von bis zu 38 Milliarden Dollar führen, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Das neue indische Kartellgesetz erlaubt der heimischen Wettbewerbsbehörde CCI seit dem vergangenen Jahr, bei der Verhängung von Strafen den weltweiten Umsatz eines Unternehmens als Grundlage heranzuziehen - nicht nur den in Indien erzielten Umsatz. Beim florierenden Weltkonzern Apple könnte sich die maximale Strafzahlung damit auf rund 38 Milliarden US-Dollar belaufen.
In dem 545-seitigen Dokument, das nicht komplett öffentlich ist, fordert der iPhone-Hersteller die Richter des Hohen Gerichts in Neu-Delhi auf, das 2024 in Kraft getretene Gesetz für illegal zu erklären. Eine solche Strafe auf der Grundlage des weltweiten Umsatzes wäre "offensichtlich willkürlich, verfassungswidrig, grob unverhältnismäßig und ungerecht", heißt es in der Klageschrift des US-Konzerns.
Hintergrund ist ein seit 2022 laufendes Kartellverfahren der CCI gegen Apple. Ermittler der Behörde kamen im vergangenen Jahr zu dem Schluss, dass der US-Konzern auf dem App-Markt seines iPhone-Betriebssystems iOS ein "missbräuchliches Verhalten" an den Tag gelegt habe.
Das Verfahren war von der Tinder-Muttergesellschaft Match und indischen Startups angestoßen worden. Apple hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Eine endgültige Entscheidung der CCI - auch über eine mögliche Strafe - steht noch aus. Apple und die CCI kommentieren den Rechtsstreit bisher nicht.