Panorama

Hotspot-Regel endet im September Städte fordern Notfallplan für Herbst-Welle

imago0152876315h.jpg

Die Maskenpflicht im Einzelhandel könnte im Herbst wieder notwendig werden, heißt es vom Deutschen Städtetag.

(Foto: IMAGO/Rolf Poss)

Das Infektionsschutzgesetz ist bis zum 23. September befristet. Ohne eine Verlängerung laufen dann die aktuellen Corona-Schutzmaßnahmen aus. Die Städte und Gemeinden sehen sich bisher nicht gut für den Herbst gerüstet und appellierten daher an den Bund.

Der Deutsche Städtetag hat die Bundesregierung aufgerufen, zügig Vorkehrungen gegen eine mögliche weitere Corona-Welle im Herbst zu treffen. Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte der "Rheinischen Post", man vermisse bisher Vorbereitungen der Bundesregierung. "Wir brauchen einen Notfallplan für neue Infektionswellen."

Virologen sagten klar, dass eine neue Corona-Welle im Herbst sicher sei, erklärte Dedy. "Sie wissen nur noch nicht, welche Virus-Variante es sein wird." Der Bund müsse daher etwas in der Schublade haben für den Fall, dass neue Virusvarianten bekämpft werden müssten. So könne es etwa notwendig sein, dass in ein paar Monaten die Maskenpflicht im Einzelhandel wieder eingeführt werden müsse, weil eine gefährliche Virusvariante auftrete.

"Dann braucht man für eine bundesweite Regelung aber erst wieder eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes", sagte Dedy. Maskenpflichten sind nach dem aktuell gültigen Infektionsschutzgesetz nur noch in wenigen Bereichen wie Arztpraxen oder öffentlichen Verkehrsmitteln möglich. Um weitergehende Maßnahmen anordnen zu können, müssen die Bundesländer per Landtagsbeschluss Regionen zu Hotspots erklären.

Auch diese Hotspot-Regel und die Maskenpflicht in Praxen, Bussen und Bahnen dürfen laut Gesetz aber nur noch bis zum 23. September angewandt werden. Danach solle neu bewertet werden, welche Maßnahmen im Herbst und Winter erforderlich sind, heißt es etwa auf der Homepage der Bundesregierung. Laut dem Gesundheitsministerium ist auch eine Verlängerung der Schutzmaßnahmen möglich.

Quelle: ntv.de, hul/dpa

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen