Ende November geht es los Atomverhandlungen mit Iran vor Neustart
03.11.2021, 22:05 Uhr
Das iranische Atomkraftwerk Bushehr wurde mit Hilfe Russlands gebaut.
(Foto: picture alliance / abaca)
Der plötzliche Ausstieg der Regierung Trump aus dem Atomvertrag mit dem Iran könnte bald Geschichte sein. Obwohl es zuletzt wieder harsche Vorwürfe aus Teheran an die Adresse der USA und Europas gegeben hat, steht nun Ende November ein Termin für neue Verhandlungen fest.
Die Atomverhandlungen mit dem Iran werden am 29. November wieder aufgenommen. Die Gespräche über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens von 2015 würden in Wien unter dem Vorsitz des EU-Gesandten Enrique Mora stattfinden, teilte der Europäische Auswärtige Dienst mit. Auch Vertreter Deutschlands, Frankreichs, Chinas, Russlands und Großbritanniens würden teilnehmen.
Die iranische Regierung bestätigte den Termin. "Wir haben vereinbart, die Verhandlungen am 29. November in Wien mit dem Ziel zu starten, die unrechtmäßigen und unmenschlichen Sanktionen zu beseitigen", erklärte der iranische Vize-Außenminister Ali Bagheri auf Twitter.
Die USA waren 2018 unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Danach ließ Trump massive Sanktionen gegen das Land in Kraft setzen. Als Reaktion zog sich die iranische Regierung schrittweise aus vielen Bestimmungen des Abkommens zurück. Die Regierung von Trumps Nachfolger Joe Biden hat die Bereitschaft signalisiert, dem Abkommen wieder beizutreten, sollte Teheran seinerseits zu seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückkehren.
USA halten schnellen Abschluss für möglich
Unterdes bekräftigten die USA, dass eine rasche Wiederbelebung der Nuklearvereinbarung aus ihrer Sicht möglich sei. Sollten die Iraner zu "ernsthaften" Verhandlungen bereit sein, halte Washington eine "relativ unverzügliche" Rückkehr zu dem Abkommen für möglich, sagte Außenamtssprecher Ned Price vor Journalisten.
Noch am Montag hatte Teheran die USA und Europa angegriffen und ihnen "Untätigkeit bei der Erfüllung ihrer Pflichten vorgeworfen. Der iranische Außenamtssprecher Said Chatibsadeh kritisierte auch die Regierung Biden. Im Gegensatz zu ihren Erklärungen verfolge diese "eine Politik des maximalen Drucks, die zu neuen Sanktionen oder zur Wiederverhängung bereits aufgehobener Sanktionen führt", sagte er.
Zuvor hatten sich die Regierungen von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und der USA am Rande des G20-Gipfels in Rom besorgt über das Vorgehen des Iran im Atomstreit geäußert. Die Staats- und Regierungschefs "teilten die große und wachsende Besorgnis" darüber, dass Teheran das Tempo "provokativer nuklearer Maßnahmen" erhöht habe, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung von Biden, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und des britischen Premierministers Boris Johnson. Das Abkommen von 2015 soll den Iran am Bau einer Atombombe hindern. An dem Abkommen beteiligt sind außerdem Russland und China.
Quelle: ntv.de, mau/AFP
