Politik

Besuch mit Draghi und Macron Bericht: Scholz reist am Donnerstag nach Kiew

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Zuletzt hatte Olaf Scholz den ukrainischen Präsidenten am 14. Februar im Kiew besucht.

(Foto: picture alliance/dpa)

Nach wochenlangem Zögern scheint ein Termin für den Besuch von Bundeskanzler Scholz in Kiew gefunden zu sein. Wie Medien übereinstimmend berichten, reist er am Donnerstag in die Ukraine - gemeinsam mit den Staats- und Regierungschefs aus Rom und Paris.

Die italienische Zeitung "La Stampa" berichtet, dass der italienische Ministerpräsident Mario Draghi am Donnerstag mit Bundeskanzler Olaf Scholz sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach Kiew reisen wird. Auch der "Business Insider" nennt den 16. Juni als Datum für den Besuch. Die Bundesregierung will die Reise auf Anfrage nicht bestätigen. "Es gibt keinen neuen Stand", sagte ein Sprecher von Scholz. Der Kanzler stehe in ständigem Austausch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Bereits am Wochenende war übereinstimmend berichtet worden, dass das deutsch-französisch-italienische Regierungstrio in dieser Woche gemeinsam in die ukrainische Hauptstadt reisen wird - dort allerdings ohne Angabe eines Datums. Auch diese Berichte wollte die Bundesregierung nicht bestätigen.

Seit Kriegsbeginn sind bereits zahlreiche Staats- und Regierungschefs nach Kiew gereist, um ihre Solidarität mit dem von Russland angegriffenen Land zu demonstrieren. Bereits vor Wochen lud der ukrainische Präsident Selenskyj auch Scholz nach Kiew ein. Der Kanzler gab allerdings mehrfach an, er würde nur dorthin reisen, wenn konkrete Dinge zu besprechen wären - wie zum Beispiel weitere Waffenlieferungen.

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An diese Voraussetzung erinnerte auch Andrij Melnyk erneut, der ukrainische Botschafter in Deutschland: "Ohne deutsche schwere Waffen wird es uns leider nicht gelingen, die gewaltige militärische Überlegenheit Russlands zu brechen und das Leben von Soldaten und Zivilisten zu retten", sagte er. "Die Ukrainer erwarten, dass der Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Besuch in Kiew ein neues Hilfspaket deutscher Rüstungsgüter verkünden wird, das unbedingt sofort lieferbare Leopard-1-Kampfpanzer sowie Marder-Schützenpanzer beinhalten soll."

Möglich ist laut dem "Business Insider" auch, dass sich Scholz, Macron und Draghi positiv zu einem möglichen EU-Beitritt der Ukraine äußern. Das Land hofft darauf, dass die EU sie bei ihrem Gipfeltreffen am 23. und 24. Juni - unmittelbar vor dem G7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni - zum EU-Beitrittskandidaten erklärt. Bisher galten Deutschland und Frankreich als Skeptiker dieser Idee.

Quelle: ntv.de, chr/rts

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