Falls die Impfpflicht kommt, dann nur mit Verspätung. An der Karnevalspause des Bundestags soll es aber nicht liegen - sowohl die Ampel-Koalition als auch die Opposition zeigen sich offen für eine Sondersitzung. Das heißt allerdings noch lange nicht, dass die Pflicht früher kommt.

Der Bundestag könnte in diesem Jahr auf seine traditionelle Sitzungspause zu Karneval verzichten, um die Verabschiedung eines Impfpflicht-Gesetzes zu beschleunigen. Vertreter von Koalitions- und Oppositionsfraktionen zeigten sich bereit, das Plenum zu einer Sondersitzung zusammenkommen zu lassen, falls der Gesetzgebungsprozess dies erfordere. Bislang verzeichnet der Sitzungskalender des Bundestags nur eine einzige Sitzungswoche im gesamten Februar.

Politik 10.01.22

Alena Buyx im "ntv Frühstart" "Impfpflicht auch bei hoher Quote noch sinnvoll"

"Die Karnevalspause wird uns nicht daran hindern, zu einer Gesetzgebung zu kommen", hieß es aus Kreisen der Ampel-Fraktionen gegenüber AFP. "Wir haben in der Pandemie gezeigt, dass wir jederzeit zu Sondersitzungen bereit sind." Am Dienstag wollen die Spitzen der Bundestagsfraktionen diesen Angaben zufolge einen Zeitplan für die Beratung und Verabschiedung eines Impfpflicht-Gesetzes besprechen.

Auch die oppositionelle CDU/CSU-Fraktion wäre "jederzeit bereit" zu einer Sondersitzung, verlautete aus ihren Reihen. "Wir bestehen nicht darauf, wegen Karneval zu pausieren", sagte ein Fraktionsvertreter.

Politik 09.01.22

Anspruchsvoller Zeitplan Impfpflicht kommt wohl nicht vor Mai

Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD hatte ursprünglich angekündigt, eine allgemeine Impfpflicht bis Anfang März einzuführen. Dieser Zeitplan steht allerdings infrage: Ende Januar soll es nun zunächst eine umfassende Orientierungsdebatte im Bundestag geben. Erst danach sollten einzelne Gesetzentwürfe konkret debattiert werden.

Sollte der Bundestag tatsächlich nur für eine einzige Woche im Februar zusammenkommen, würde sich der Zeitplan für das weitere parlamentarische Verfahren für die Verabschiedung deutlich verzögern, denn die nächste Sitzungswoche ist nach bisheriger Planung des Bundestags erst ab 14. März angesetzt.