Opposition

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Opposition

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15.01.2020 18:41

Bundestag sucht Nahost-Haltung Opposition knöpft sich Maas vor

Welche Rolle hat Deutschland im Konflikt zwischen dem Iran und den USA? Der Außenminister verteidigt im Bundestag das Engagement zur Deeskalation. Der Opposition ist die deutsche Rolle zu unklar, zu schwach und doch zu aggressiv - alles auf einmal. Von Benjamin Konietzny

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14.01.2020 10:55

Von der Leyens SMS gelöscht "Die Ministerin hat ordentlich aufgeräumt"

Die Opposition schäumt. Im Verteidigungsministerium wurden die SMS von der Leyens gelöscht. Damit kann der Untersuchungsausschuss diese nicht mehr prüfen. Besonders pikant: Offenbar konnte die ehemalige Ministerin selbst prüfen, ob auf den Handys Beweismittel vorhanden gewesen seien.

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12.01.2020 15:51

"Die Zeit läuft uns davon" Schäuble dringt auf Wahlrechtsreform

Noch vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr soll eine Wahlrechtsreform beschlossen werden. Viel Zeit bleibt nicht. Der Präsident des Bundestages zeigt sich trotzdem optimistisch. Doch die Opposition wirft vor allem Schäubles CDU vor, eine Lösung zu blockieren.

6185 Kleine Anfragen stellten die Abgeordneten allein in dieser Legislaturperiode.
07.01.2020 16:20

Schreiben an Fraktionen Regierung will weniger Fragen beantworten

Tausende Kleine Anfragen überschwemmen die Ministerien. Sie sind im Bundestag nicht nur ein wichtiges Mittel der Kontrolle, sondern auch beliebt als Kritikinstrument. In der laufenden Legislaturperiode explodiert ihre Zahl förmlich. Die Regierung wendet sich nun an die Fragesteller.

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06.01.2020 07:58

Chaoswahl in Venezuela Gespaltenes Parlament streitet über Guaidó

Der Machtkampf in Venezuela erreicht einen neuen Höhepunkt: Bei der Wahl um einen neuen Vorsitzenden entzweit sich das Parlament. Regierungstreue Abgeordnete wählen einen neuen Vorsitzenden, die zuvor ausgeschlossene Opposition bestätigt hingegen Juan Guaidó im Amt.

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27.12.2019 08:36

Opposition erzürnt über Zahlen Rüstungsexporte erreichen Höchststand

Die von der Bundesregierung genehmigten Rüstungsexporte schießen 2019 mit fast acht Milliarden Euro auf Rekordhöhe. Der massive Anstieg sorgt bei der Opposition für Empörung. Grüne und Linke fordern ein Exportkontrollgesetz. Auch in der Großen Koalition könnte es Ärger geben.

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20.12.2019 18:23

Wenig Zeit für Handelsabkommen Geht der Brexit jetzt ganz schnell?

Boris Johnson bringt mit seiner neuen, satten Mehrheit erstmals einen Brexit-Entwurf durch das britische Parlament. Die Opposition ist entsetzt. In der EU will man nun die nächsten Schritte angehen. Das in den Raum gestellte Szenario stößt vielen aber weiter übel auf.

Am 7. Dezember 1989 tagt der Zentrale Runde Tisch zu ersten Mal. Auf dem Foto: LDPD-Chef Manfred Gerlach.
07.12.2019 18:26

Heute vor 30 Jahren DDR-Machtkampf am Runden Tisch

Die Lage in der DDR spitzt sich zu. Nachdem die SED ihre führende Rolle aufgeben musste, herrscht ein Machtvakuum. Ein Runder Tisch mit Vertretern der staatstragenden Parteien und der Opposition soll zur Entspannung beitragen. Hier werden die Weichen zur Machtverschiebung gestellt. Von Wolfram Neidhard