Steinmeier ruft Herzog an Behörden fahren Schutz jüdischer Einrichtungen hoch
07.10.2023, 16:08 Uhr Artikel anhören
Das Wappen der Stadt Berlin neben dem Davidstern auf der Kuppel des Centrum Judaicum, in dem sich auch die Neue Synagoge Berlin und die Jüdische Gemeinde zu Berlin befinden.
(Foto: picture alliance/dpa)
Nach dem Angriff der Hamas auf Israel sollen jüdische Einrichtungen hierzulande verstärkt geschützt werden. Ein Polizeigewerkschafter rechnet mit Spannungen in deutschen Städten. Unterdessen tritt der Krisenstab der Regierung zusammen - und Steinmeier ruft seinen Amtskollegen Herzog an.
Wegen des Großangriffs auf Israel verstärkt die Polizei den Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen in Berlin. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. Die Gefährdungsbewertungen für solche Einrichtungen werden demnach laufend aktualisiert und Schutzmaßnahmen erhöht, wo dies erforderlich sei. "In Berlin ist der Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen heute bereits verstärkt worden." Jüdische Einrichtungen in Deutschland müssten jetzt besonders geschützt werden, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die auch Spitzenkandidatin der hessischen SPD ist, bei einer Wahlkampfveranstaltung in Marburg. "Und auch dafür stehe ich persönlich ein, aber auch die Innenminister aus allen Bundesländern."
Faeser sagte, sie habe bereits mit der Vorsitzenden der Innenministerkonferenz und Berliner Innensenatorin Iris Spranger von der SPD darüber gesprochen. "Jetzt gilt es, auch jüdische Einrichtungen in Deutschland besonders zu schützen." Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern seien besorgt über die Gewalteskalation durch die terroristischen Angriffe der Hamas auf Israel und beobachteten sehr genau etwaige Reaktionen in Deutschland, hieß es den Informationen zufolge.
Proteste hierzulande?
"Der Schutz jüdischer Einrichtungen in Deutschland hat nun oberste Priorität für Landes- und Bundesbehörden", sagte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Vor dem Hintergrund der Erfahrungen vergangener Gewalteskalation in Israel und in der dortigen Region kann auch mit Protest- und Solidaritätsaktionen in deutschen Städten gerechnet werden", schätzte der Polizeigewerkschafter ein.
Im Auswärtigen Amt sollte unterdessen am Nachmittag der Krisenstab der Bundesregierung zusammentreten. Das teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amts mit. "Unser besonderes Augenmerk gilt der Sicherheit der deutschen Staatsangehörigen vor Ort." Diese würden gebeten, die Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes zu befolgen. Der Sprecher verurteilte den Angriff. "Die abscheuliche Gewalt der Hamas gegen Zivilistinnen und Zivilisten in Israel ist präzedenzlos und durch nichts zu rechtfertigen." Man stehe mit den israelischen Behörden und internationalen Partnern in enger Abstimmung und verfolge die Lage sehr genau.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sicherte dem israelischen Präsidenten Isaac Herzog in einem Telefongespräch seine Solidarität zu. "Israel ist angegriffen", erklärte Steinmeier nach dem Telefonat. "Präsident Herzog hat mir soeben von dem schockierenden Ausmaß der Angriffe der Hamas an mehreren Orten seines Landes berichtet. Israel muss sich gegen einen brutalen Terror verteidigen."
"Meine volle Solidarität gilt unseren angegriffenen israelischen Freunden", fügte Steinmeier hinzu. Im Namen aller Deutschen habe er Herzog seine "Anteilnahme an den vielen Toten und Verletzten ausgedrückt und meine Sorge um das Schicksal derer, die noch in Gefahr sind".
Quelle: ntv.de, mpe/dpa/AFP