Seit 14 Uhr zerbrechen sich die Vertreter von Bund und Ländern die Köpfe darüber, wie das Corona-Infektionsgeschehen in den Griff bekommen werden kann. In einigen Punkten erzielen die Regierungschefs und die Kanzlerin schnell eine Übereinkunft. Doch bei dem Thema Schule scheiden sich die Geister. Nach einer Drohung Merkels sind die Beratungen unterbrochen.

In der Debatte mit den Ministerpräsidenten über eine weitere Schließung von Schulen hat sich Kanzlerin Angela Merkel nach Informationen aus Verhandlungskreisen sehr verärgert gezeigt. Sie habe in der Schalte zwischenzeitlich sogar mit einer eigenen Protokollnotiz gedroht, die ihr Missfallen zu etwaigen getroffenen Beschlüssen deutlich machen könnte. Zwar sei man sich mittlerweile einig, dass die Schulen bis zum 14. Februar geschlossen bleiben, heißt es. Aber es gebe Differenzen, ob die Auslegung restriktiv genug sei. Merkel und Kanzleramtschef Helge Braun haben mehrfach gewarnt, dass auch Schulen zur Ausbreitung von Infektionen beitrügen, was gerade angesichts der Mutationen gefährlich sei.

Merkel soll sich über die nicht einheitliche Linie der Bundesländer in Sachen Schule beschwert haben, wie ntv aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Aufgrund der festgefahrenen Situation wurde um circa 20.15 Uhr zunächst eine Pause eingelegt. Die Vertreter von Bund und Ländern diskutieren seit 14 Uhr über das weitere Vorgehen in der Pandemie. Die "Bild"-Zeitung berichtet, es sei zu einem Streit zwischen Merkel und der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, gekommen. Rheinland-Pfalz stellte sich an die Seite Schwesigs. Merkel habe sehr emotional reagiert.

Nach ntv-Informationen versuchten anschließend Merkel und Finanzminister Olaf Scholz sowie Berlins Regierender Bürgermeister, Michael Müller, und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, einer Einigung näherzukommen. Nach einiger Zeit kamen aller wieder in großer Runde zusammen.

Politik 19.01.21

Bund-Länder-Gipfel zu Corona Lockdown wird verlängert, Maskenpflicht verschärft

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer sagte ntv am Rande der Videokonferenz, dass die kommenden Wochen effektiv genutzt werden müssten, um eine Sieben-Tage-Inzidenz in Richtung 50 beziehungsweise unter 50 zu drücken. Dafür müssten sich alle "zusammenreißen". Erst bei derartigen Werten sei es wieder möglich, auch Schulen und Kitas wieder zu öffnen.

Im Gespräch mit dem Nachrichtensender Welt sagte der CDU-Politiker, er erwarte unterschiedliche Regelungen in den Ländern. Zwar seien sich alle "querbeet" einig: "Es darf nur wenige Ausnahmen geben, für den Kindergartenbereich, für den Schulbereich, beispielsweise Abschlussklassen oder die Notbetreuung". Aber man werde "in den Bundesländern etwas unterschiedlich sicherlich damit umgehen", erwartete Kretschmer. In Sachsen werde dies "sehr restriktiv" sein, kündigte er an. "Andere werden vielleicht etwas mehr auf Freiwilligkeit gehen."

In dem vom Kanzleramt ausgearbeiteten Entwurf einer Erklärung für das Treffen heißt es, Schulen und Kindergärten sollten bis Mitte Februar grundsätzlich geschlossen bleiben. Vorbereitungen sollen demnach getroffen werden für Wechselunterricht in Grundschulen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner unterschritten ist, sowie für fortgesetzten Distanzunterricht in weiterführenden Jahrgängen.