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Schwierige Interessenlage Merkel reist Ende Oktober zum Syrien-Gipfel

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Neben der Kanzlerin werden auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der russische Staatschef Wladimir Putin nach Istanbul reisen.

(Foto: picture alliance/dpa)

Noch in diesem Monat finden in Istanbul die Gespräche zur Beendigung des Krieges in Syrien statt. Neben den in Syrien präsenten Mächten Russland und Türkei werden diesmal auch Deutschland und Frankreich am Verhandlungstisch sitzen.

Deutschland, Frankreich, Russland und die Türkei wollen bei einem Gipfeltreffen Ende kommender Woche beraten, wie der Syrien-Krieg beendet und eine Katastrophe für die Menschen in der letzten Rebellenhochburg Idlib verhindert werden können. Zudem soll es um die Bedingungen für eine Rückkehr von Flüchtlingen und den Wiederaufbau Syriens gehen.

Bei dem für den 27. Oktober in Istanbul geplanten Treffen werden nach Angaben der Regierungen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der russische Staatschef Wladimir Putin mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammentreffen.

Ziel sei es, den Prozess zur Stabilisierung Syriens soweit es geht fortzusetzen, erklärte die Bundesregierung. Merkel sehe dabei in Russland einen Partner. Im Mittelpunkt stünden die Lage in Idlib und die Unterstützung für die Umsetzung der russisch-türkischen Übereinkunft von Sotschi.

Russland ist neben dem Iran der engste Verbündete des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und hat gemeinsam mit der Türkei eine Vereinbarung zur Deeskalation der Lage in Idlib getroffen. Die Türkei, die an die syrische Provinz grenzt, will eine Offensive der Assad-Truppen gegen die radikal-islamischen Rebellen verhindern. Sie befürchtet eine Massenflucht, sollte es zu Kämpfen kommen. Die Türkei überwacht derzeit die vereinbarte Waffenruhe zwischen Rebellen und syrischer Armee.

Syrien-Verhandlungen in verschiedenen Konstellationen

Macron wolle sicherstellen, dass die Waffenruhe in Idlib gewährleistet bleibe, um eine neue Fluchtwelle zu verhindern, teilte das Präsidialamt in Paris mit. Er erhoffe sich neuen Schwung für Friedensgespräche.

Solche Gespräche gibt es in mehreren Konstellationen, so die Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition in Syrien unter UN-Vermittlung und die sogenannten Astana-Gespräche zwischen Russland, Iran und Türkei. Die Vierergruppe mit Deutschland und Frankreich ist neu.

Putin will nach Angaben seines Präsidialamtes vor allem die Bedingungen für die Rückkehr von Flüchtlingen besprechen. Dabei solle es auch um den Wiederaufbau der Infrastruktur gehen, zitierte Interfax das Präsidialamt.

Über die Türkei, die bereits mehr als drei Millionen Syrer aufgenommen hat, waren viele Tausende Flüchtlinge in die EU und Deutschland weitergereist. Die Route wurde geschlossen, als die Türkei und die EU im März 2016 ein Abkommen schlossen.

Quelle: n-tv.de, wne/rts

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