Politik

Neuer Wahlkreis im Fokus Müller weicht für Bundestag Kühnert aus

Michael Müller (SPD), Berlins Regierender Bürgermeister. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa/archiv

Müller sucht einen Weg in den Bundestag.

(Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa/archiv)

SPD-Vize Kühnert preschte vor und brachte den Regierenden Bürgermeister von Berlin in Not. Dessen Wunsch nach einem Bundestagsmandat ist ein offenes Geheimnis. Doch plötzlich ist für Müller der Heimatwahlkreis blockiert. Nun ist offenbar eine Lösung gefunden.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller will im kommenden Jahr in den Bundestag einziehen. Der 55-Jährige erklärte seine Kandidatur in einem Brief an die Mitglieder der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf, wo er antreten will, wie AFP aus Parteikreisen erfahren haben will. Am Nachmittag (16.30 Uhr) ist eine turnusmäßige Schalte des SPD-Landesvorstandes geplant.

Eigentlich ist Müllers Heimatbezirk Tempelhof-Schöneberg. Wie in der vergangenen Woche bekannt wurde, will dort jedoch der scheidende Juso-Chef Kevin Kühnert kandidieren. Der Vorsitzende des von Müller ins Auge gefassten Kreisverbandes, Christian Gaebler, der auch Chef von Müllers Senatskanzlei ist, sagte dem "Tagesspiegel", dass sich die Kandidatenlage noch im Tagesverlauf klären werde. In Charlottenburg-Wilmersdorf war zuletzt indes auch Müllers Staatssekretärin in der Senatskanzlei, Sawsan Chebli, als mögliche Kandidatin im Gespräch. Bei der Wahl 2017 war der Berliner Ex-Kulturstaatssekretär Tim Renner dort angetreten und hatte gegen die CDU das Direktmandat verpasst. Den Wahlkreis hatte die SPD zuletzt 2009 gewonnen.

Müller bezeichnete dies vor einigen Tagen als "kuriose Situation". Nun will er das Problem offenbar umgehen, indem er selbst im angrenzenden Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf kandidiert. Seit Langem ist bekannt, dass Müller bei einem Landesparteitag Ende Oktober sein Amt als SPD-Landesparteichef an Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und den Berliner Fraktionschef Raed Saleh abgeben will. Mutmaßlich ist mit dem Wechsel für Giffey auch eine Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 verbunden.

Müller ist seit 2014 Regierungschef in Berlin, seit 2016 in der rot-rot-grünen Koalition. Über die politische Zukunft des 55-Jährigen war schon seit Längerem spekuliert worden. Im Herbst 2021 werden der Bundestag und das Abgeordnetenhaus neu gewählt - wahrscheinlich am selben Tag. Müller hatte am Freitag erstmals öffentlich Interesse an einer Kandidatur bei der Bundestagswahl signalisiert. "Das werden wir in den nächsten Tagen gemeinsam in der Partei erörtern, wie das laufen wird", hatte er im "ntv Frühstart" gesagt.

Die SPD-Direktkandidaten in den Berliner Wahlbezirken werden in den kommenden Wochen und Monaten festgelegt. Dabei gibt es vielfach Gerangel. Kühnerts öffentliches Vorpreschen vor einer Woche war von manchen in der SPD als Affront gegen Müller gewertet worden. Der habe sich als langjähriger Regierungs- und Parteichef, aber auch als Fraktionschef im Abgeordnetenhaus und als Senator um die SPD und die Stadt verdient gemacht, hieß es. Da könne man nun nicht so mit ihm umgehen.

Am 19. Dezember sollen dann die Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl und die Bundestagswahl bestimmt werden. Allgemein wird schon länger davon ausgegangen, dass es auf Landesebene auf Giffey hinausläuft, die dann Regierende Bürgermeisterin werden will. Auf die Landesliste für den Bundestag könnte Müller auf Platz eins gesetzt werden. Allerdings traut sich auch Kühnert die Spitzenkandidatur zu.

Quelle: jwu/AFP/dpa