Die russischen Angriffe auf die Ukraine zeigen einmal mehr: Eine effiziente Luftverteidigung ist unabdingbar. Doch gerade Deutschland hat hier noch etliche Lücken. Nun will Verteidigungsministerin Lambrecht gemeinsam mit NATO-Partnern nachrüsten.

Deutschland hat mit mehr als einem Dutzend anderer Staaten ein Projekt zum Aufbau eines besseren europäischen Luftverteidigungssystems auf den Weg gebracht. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht unterzeichnete am Rande eines NATO-Treffens in Brüssel mit Kollegen eine Erklärung zu der sogenannten European Sky Shield Initiative.

Politik 29.08.22 01:00 min

Scholz: Europas Abwehr stärken "Werden erheblich in Luftverteidigung investieren"

Diese soll helfen, bestehende Lücken im derzeitigen NATO-Schutzschirm für Europa zu schließen. Defizite gibt es dort beispielsweise im Bereich ballistischer Raketen, die auf ihrer Flugbahn große Höhen erreichen, und bei der Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern.

Hintergrund der deutschen Initiative ist vor allem der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Er hat die Sicherheitslage in Europa nach Einschätzung der NATO fundamental verändert und macht deswegen zusätzliche Anstrengungen bei der Luftverteidigung notwendig. Bislang war die Raketenabwehr in Europa vor allem auf mögliche Bedrohungen aus dem Iran ausgerichtet.

Über die European Sky Shield Initiative sollen nun unter anderem gemeinsam neue Waffensysteme eingekauft werden, die dann zusammen möglichst günstig ein großes Gebiet abdecken. "Damit kommen wir, in unserer gemeinsamen Verantwortung für die Sicherheit auf unserem Kontinent einzustehen, gemeinsam nach", sagte Lambrecht zum Start des Projekts. Es gehe darum, "politische, finanzielle und auch technologische Synergieeffekte zu erzielen". Beteiligt sind nach Angaben der SPD-Politikerin bislang neben Deutschland noch 14 andere Staaten.

Scholz verspricht "Sicherheitsgewinn für ganz Europa"

Zur Unterzeichnungszeremonie kamen Vertreter aus Großbritannien, der Slowakei, Norwegen, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, den Niederlanden, Rumänien und Slowenien. Zudem will nach Angaben von Diplomaten auch Estland mitmachen. Die Pläne für die neue Initiative hatte Ende August Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt. Er sprach dabei von einem "Sicherheitsgewinn für ganz Europa" und argumentierte, eine europäische Luftverteidigung sei kostengünstiger und leistungsfähiger, als wenn jeder seine eigene, teure und komplexe Luftverteidigung aufbaue.

Derzeit hat Deutschland für den näheren Bereich und die Bekämpfung von Flugzeugen und Hubschraubern die Luftabwehrrakete Stinger im Einsatz, die für einen Abschuss von der Schulter aus auch in die Ukraine abgegeben wurde. Über mittlere Distanzen wirkt das größere Patriot-System. Deutschland verfügt noch über zwölf Abschussanlagen - was aber bei Weitem nicht für den Schutz des gesamten Landes reicht.

Bei der Abwehr ballistischer Raketen, die auf ihrer Flugbahn große Höhen erreichen, wird der Bundeswehr sogar eine "Fähigkeitslücke" bescheinigt. Als nun wahrscheinliche Option gilt bei der Bundeswehr unter anderem die Anschaffung des israelischen Systems Arrow 3. Dieses bildet die höchste Stufe von Israels mehrstufiger Raketenabwehr und kann angreifende Waffensysteme bis über 100 Kilometer Höhe außerhalb der Atmosphäre im beginnenden Weltraum zerstören. Damit vergrößert sich auch die am Boden geschützte Fläche, und Sprengköpfe werden weit vom Ziel zerstört. Zudem ist der Kauf weiterer Patriot- und IRIS-T-Systeme im Gespräch.