Der Cyberraum ist das neue Schlachtfeld. Sowohl Russland, als auch Nato und EU bauen nun ihren Schutz aus. Während in Moskau etwa die Kontrolle des Internets verstärkt wird, rüstet sich der Westen gegen hybride Bedrohungen.

Russland will sich mit einer neuen Sicherheitsdoktrin besser gegen Angriffe im Cyberraum schützen. Präsident Wladimir Putin brachte eine weitreichende Strategie zur Informationssicherheit auf den Weg, die vor allem eine effektive Kontrolle des Internets in Russland vorsieht. Der Kreml fürchtet demnach abgesehen von Hackerangriffen aus dem Ausland auch eine negative Berichterstattung über Russland sowie Versuche, "die russische Bevölkerung zu beeinflussen", um Russlands traditionelle Werte zu gefährden.

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Die Nutzung der Informationstechnologie könne auch zu militärischen Konflikten führen, die es zu vermeiden gelte, hieß es in der Doktrin weiter. Aus diesem Grund müsse die Strategie dazu beitragen, die "Informationssicherheit der russischen Armee zu verbessern". Oberstes Ziel sei es, die "Souveränität, die politische und soziale Stabilität sowie die territoriale Integrität" Russlands zu verteidigen.

Russland hatte vor einigen Tagen erklärt, Pläne ausländischer Geheimdienste für einen großangelegten Cyberangriff auf sein Finanzsystem enthüllt zu haben. Dem Geheimdienst FSB zufolge war geplant, Informationen über eine "Krise des russischen Finanzsystems" im Internet und über Handynachrichten zu verbreiten. Auch Russland selbst stand zuletzt im Verdacht, Cyberangriffe im Ausland auszuführen. So warf etwa Washington Moskau vor, sich auf diese Weise in den US-Präsidentschaftswahlkampf eingemischt zu haben.

Nato und EU kooperieren enger

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Auch mit Blick auf die Spannungen mit Russland beschlossen derweil Nato und EU ein 42-Punkte-Programm für eine engere Zusammenarbeit. Dabei geht es um eine Kooperation etwa bei der Cyberabwehr, aber auch bei Marineeinsätzen und in der Rüstungsforschung. Mit dem Papier wollen beiden Organisationen nach eigener Darstellung auf neue Bedrohungen reagieren, zu denen neben den Konflikten mit Russland auch die Situation in Syrien und im Irak zählen.

Im Bereich der Cyberabwehr sind etwa eine engere Zusammenarbeit bei der Ausbildung von Experten und im Bereich Forschung vorgesehen. Nato und EU befürchten, dass ein mangelhafter Schutz es Angreifern einfacher mache, Stromnetze oder ganze Bankensysteme lahmzulegen.

Beide Seiten wollen auch in einem "Europäischen Zentrum für die Abwehr hybrider Bedrohungen" zusammenarbeiten, das im kommenden Jahr gegründet werden soll. Der Westen wirft Russland vor, solche Taktiken im Ukraine-Konflikt eingesetzt zu haben. Sie beruhen auf Täuschung und Verschleierung statt auf dem Einsatz herkömmlicher militärischer Mittel. Die Spanne reicht dabei von Propaganda und Desinformation über wirtschaftlichen Druck und Hacker-Angriffe bis zu verdeckt operierenden Militäreinheiten.

Zweigleisige Russland-Strategie

"In einer Situation, in der sich die Sicherheitslage verändert, tun wir gut daran, unsere Kräfte zu bündeln", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Rande des Bündnistreffens in Brüssel. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kommentierte, die in den vergangenen Monaten erarbeiteten Pläne könnten auch eine Antwort an die Adresse derjenigen sein, die nach dem Wahlsieg von Donald Trump die Stärke der transatlantischen Beziehungen infrage stellten.

Das Verhältnis zu Russland war das zweite große Thema des Treffens. Stoltenberg sagte, es bleibe bei einem "zweigleisigen Ansatz" gegenüber Moskau: Die Nato zeige dabei einerseits Stärke über ihre Fähigkeit zur kollektiven Verteidigung halte aber gleichzeitig die Gesprächskanäle für einen Dialog mit Russland offen.