Politik

EU sanktioniert "Putins Koch" Russland verhängt Einreiseverbot gegen Zuckerberg

Ist in Russland Persona non grata: Facebook-Gründer Mark Zuckerberg.

Ist in Russland Persona non grata: Facebook-Gründer Mark Zuckerberg.

(Foto: imago images/Xinhua)

US-Präsident Biden und den britischen Premier Johnson hat Russland schon mit einem Einreiseverbot belegt. Nun holt Moskau zum nächsten Schlag aus und veröffentlicht eine Liste mit Personen, die nicht mehr willkommen sind. Auch die EU sanktioniert zwei Personen, unter anderem einen engen Vertrauten Putins.

Russland hat als Antwort auf westliche Sanktionen infolge des Ukraine-Kriegs erneut Dutzende Einreiseverbote gegen US-Bürger und Kanadier verhängt. Unter den namentlich Genannten sind diesmal der Chef des Facebook-Konzerns Meta, Mark Zuckerberg, und US-Vizepräsidentin Kamala Harris. Das Außenministerium in Moskau veröffentlichte eine Liste mit Namen von 29 US-Bürgern und 61 Kanadiern, darunter Regierungsvertreter, Militärs, Wissenschaftler, Unternehmer, Experten und Journalisten.

Zuvor hatte Russland schon Einreiseverbote gegen US-Präsident Joe Biden sowie Politiker aus der Europäischen Union, Großbritannien, Australien und Neuseeland erlassen. Moskau beklagte "einen russlandfeindlichen Kurs" der Genannten. Das russische Außenministerium warf der kanadischen Regierung vor, nicht nur Waffen, sondern auch Söldner in die Ukraine zu schicken. Den kanadischen Ausbildern der ukrainischen Streitkräfte drohte Moskau mit "Bestrafung", weil sie mit verantwortlich seien für die von "nationalistischen Bataillonen" begangenen Kriegsverbrechen.

EU spricht ebenfalls Sanktionen aus

Auch die EU sanktionierte zwei Menschen. Es handele sich um zwei Geschäftsleute, die daran beteiligt gewesen seien, die Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine bedroht oder untergraben zu haben, hieß es in einer Mitteilung der EU-Länder. Sie hätten von der rechtswidrigen Annexion der Schwarzmeerinsel profitiert und dazu beigetragen, die Ostukraine zu destabilisieren. Die EU erkennt die Krim nicht als russisches Territorium an.

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Der Ukrainer Serhij Witalijowytsch Kurtschenko hat den Angaben zufolge mithilfe von pro-russischen Separatisten die Kontrolle über mehrere große Metall-, Chemie- und Energieanlagen in den Separatistengebieten übernommen, ihm gehört demnach auch das größte Erdöldepot auf der Krim-Halbinsel. Der Russe Jewgeni Wiktorowitsch Prigoschin ist der Mitteilung zufolge der inoffizielle Chef der Söldner-Gruppe Wagner und ein Freund des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Der Gastro-Unternehmer trägt auch den Spitznamen "Putins Koch".

Der Westen hat im Zuge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine eine Vielzahl an Sanktionen erlassen, darunter auch Einreiseverbote. Die USA haben etwa Russlands Präsidenten Wladimir Putin und seinen Außenminister Sergej Lawrow sowie weitere Regierungsmitglieder auch persönlich sanktioniert.

Quelle: ntv.de, can/dpa

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