Abends mit Putin zusammensitzen und das Weltgeschehen regeln? Das funktioniert nicht - oder jedenfalls nicht mehr, findet der außenpolitische Sprecher der SPD, Schmid. Er kündigt einen neuen Kurs im Umgang mit Moskau an.

Die SPD will zukünftig eine nüchterne und kritische Russland-Politik verfolgen. "Die alte Russlandpolitik der SPD war stark vom Ansatz geprägt: Führende Politiker setzen sich abends für einige Stunden mit Putin zusammen, danach wird sich schon etwas in die gewünschte Richtung bewegen. Das hat sich aber als Fehleinschätzung erwiesen", sagte Nils Schmid, der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Diese auf persönlichen Beziehungen basierende Politik gegenüber Moskau, wie sie vom früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder und den ehemaligen Außenministern Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel vertreten wurde, soll endgültig der Vergangenheit angehören.

Die Haltung von Außenminister Heiko Maas gegenüber Moskau sei "nicht antirussisch", aber der SPD-Politiker lege Wert auf eine regelbasierte Ordnung, auf die Wahrung von Menschenrechten, faire Wahlen und Demokratie, sagte Schmid weiter. "All das verbietet einen verklärenden Blick auf Russland."

Kein Fortschritt in entscheidenden Fragen

Der 45 Jahre alte SPD-Politiker sieht in der Russland-Politik seiner Partei auch eine Generationenfrage. Seine Generation sei durch die Perestrojka-Zeit unter Michail Gorbatschow geprägt, nicht mehr von der Ostpolitik des früheren SPD-Kanzlers Willy Brandt.

Schmid zeigte sich enttäuscht über die gegenwärtigen Beziehungen mit Russland, in denen es nicht vorangehe. "Wir führen weiter einen Dialog mit Russland. In der Substanz bewegt sich Moskau allerdings in entscheidenden Fragen - wie im Ukraine-Konflikt - nicht", lautet sein vorläufiges Fazit.