Vor wenigen Wochen machte SPD-Generalsekretär Kühnert sein Twitter-Konto dicht und kritisierte die Diskussionskultur auf der Plattform. Nun löscht auch Parteichefin Esken ihr Profil. Sie begründet den Schritt mit dem laxen Kampf der Plattform gegen Fake-News, Beleidigungen und Hetze.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zieht sich von Twitter zurück, weil ihr dort die Entwicklung mit Hass, Hetze und Desinformation missfällt. "10 Jahre bin ich hier mit Euch verbunden. Mit vielen hatte ich gute Debatten und Aktionen", schrieb sie auf der Plattform. Trotzdem werde sie Twitter verlassen.

Zur Begründung verwies sie auf einen Gastbeitrag von ihr auf "Zeit.de". "Die Ökonomie von Aufmerksamkeit und Empörung, wie wir sie heute in den sozialen Medien erleben, beschädigt unsere politische Kultur. Hass und Hetze bedrohen den gesellschaftlichen Zusammenhalt, Kampagnen zur Desinformation und Manipulation der öffentlichen Meinung gefährden unsere Demokratie", schreibt Esken in dem Beitrag.

"Twitter unternimmt nichts gegen Fake-Profile, agiert im Umgang mit gemeldeten strafbaren Inhalten wie Beleidigung oder Volksverhetzung ausgesprochen nachlässig und lässt auch nach klaren Urteilen nicht von unrechtmäßigen Twitter-Sperren ab. Die angekündigte Übernahme von Twitter durch Elon Musk wird die Plattform ganz sicher nicht zu einem gemeinnützigen Unternehmen machen."

Zugleich beklagt Esken eine gewisse Machtlosigkeit dagegen: "Weil der Kampf gegen diese Phänomene den ökonomischen Interessen der Plattformen widerspricht, laufen unsere Appelle zur Selbstkontrolle ebenso wie unsere Versuche der Regulierung mehr oder minder ins Leere."

Politik 12.09.22

Kritik an Diskussionskultur Kühnert bestätigt Löschung seines Twitter-Kontos

Im September hatte bereits SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sein Twitter-Konto gelöscht. Die schlechte Diskussionskultur auf der Plattform führe zu "Fehlschlüssen und Irrtümern in politischen Entscheidungen", begründete Kühnert seinen Rückzug. Zumindest habe er bei sich selbst festgestellt, dass er eine verzerrte Wahrnehmung von Wirklichkeit habe, wenn er zu viel Zeit bei Twitter verbringe, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.