Politik

So geht es jetzt weiter Scholz' Fahrplan ins Kanzleramt

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Jetzt kann eigentlich nichts mehr schiefgehen bis zur Vereidigung.

(Foto: dpa)

Der Koalitionsvertrag steht, jetzt könnte Scholz eigentlich Kanzler werden. Oder? Ja, es gibt nur ein kleines Aber seitens der Grünen. Aber dann ist es höchstwahrscheinlich bald tatsächlich so weit.

In der Woche nach dem 6. Dezember soll Olaf Scholz als Bundeskanzler vereidigt werden, das hat die SPD schon vor einiger Zeit bekannt gegeben. Das sind noch etwa zwei Wochen - obwohl sich seine Partei doch mit den Grünen und der FDP schon auf einen Koalitionsvertrag geeinigt hat. Doch der muss nun noch von den Parteitagen angekommen werden. Droht da noch ein Stolperer, gar der Fall der Ampel? Eigentlich nicht.

Am ehesten könnte es noch bei den Grünen ein Fragezeichen geben - denn dort steht eine Mitgliederbefragung an. 125.000 Mitglieder sollen ab diesem Donnerstag den Daumen heben oder senken. Zehn Tage haben sie dafür Zeit. Senken sie ihn, wäre das eine Überraschung. Schließlich haben die Grünen einige ihrer Wahlkampfanliegen durchgeboxt. Der Kohleausstieg soll schon 2030 kommen und die Erneuerbaren Energien sollen bis dahin 80 Prozent des Stroms liefern.

Bei der SPD fällt die Entscheidung am 4. Dezember, bei der FDP einen Tag später. Auch dabei ist kein Eklat zu erwarten. Die SPD stellt den Kanzler und hat ebenfalls einige Herzensthemen im Vertrag untergebracht - allen voran die Erhöhung des Mindestlohns. Und der FDP gelang es, Steuererhöhungen auszuschließen. Jede Partei hat etwas vorzuweisen, das ihren Mitgliedern gefallen könnte. Und alle drei Parteien haben gezeigt, dass sie Lust aufs Regieren haben. Aber: Ausgeschlossen ist in der Politik nichts und Überraschungen gehören dazu.

Spannend wird noch die Frage, wer mit Scholz am Kabinettstisch sitzt. Man darf davon ausgehen, dass FDP-Chef Christian Lindner Finanzminister wird und Grünen-Chef Robert Habeck Klima- und Wirtschaftsminister. Ob Annalena Baerbock Außenministerin wird, kommt aber schon bald heraus. Denn die Grünen legen ihren Mitgliedern auch vor, wer welches Ressort übernehmen soll. Die gesamte Liste soll es erst nach den Parteitagen am ersten Dezemberwochenende geben. Wenn dann der Nikolaus da war und Olaf Scholz im Bundestag die Hand zum Schwur erhoben hat, kann er sich daran machen, all die Nüsse zu knacken, die vor ihm liegen.

Quelle: ntv.de, vpe

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