Bei ihrem dritten Besuch in Kiew lobt Ursula von der Leyen die ukrainischen Fortschritte auf dem langen Weg zum EU-Beitritt. Präsident Selenskyj ehrt die EU-Kommissionschefin mit einer Freundschaftsmedaille, doch er hat ganz klare Vorstellungen, wie es nun weitergehen soll.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei einem Besuch in Kiew die Anstrengungen der Ukraine für den angestrebten Beitritt in die EU gelobt. "Ich muss sagen, der Beitrittsprozess ist auf einem guten Weg", sagte die deutsche Politikerin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Wolodymyr Selenskyj in Kiew. "Es ist beeindruckend, zu sehen, mit welcher Geschwindigkeit, Entschlossenheit und Präzision Sie vorankommen." Die Ukraine könne auf ihre europäischen Freunde an ihrer Seite zählen.

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Selenskyj sagte, die Ukraine wolle schon vor dem angestrebten EU-Beitritt dem EU-Binnenmarkt beitreten, der den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Kapital ermöglicht. Der Zugang zum EU-Binnenmarkt sei für die Ukraine eine sehr wichtige Frage. "Ich bin sicher, es wird passieren und es wird einer der wichtigsten Siege unseres Landes sein", zeigte sich Selenskyj zuversichtlich.

"So viel hat sich verändert", schrieb von der Leyen nach ihrer Ankunft am Bahnhof der ukrainischen Hauptstadt auf Twitter. Die Ukraine sei nun ein EU-Beitrittskandidat. Sie werde mit Selenskyj und dem ukrainischen Regierungschef Denys Schmyhal besprechen, "wie wir unsere Wirtschaft und unsere Bevölkerung auf dem Weg zum Beitritt enger zusammenbringen können".

Dieselbe Ehrung wie für Boris Johnson

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Die EU hatte die Ukraine im Juni offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen. Die weiteren Verhandlungen können allerdings erst beginnen, wenn das Land umfassende Reformen umgesetzt hat, etwa in der Justiz und bei der Bekämpfung von Korruption. Der ukrainische Premier Schmyhal hatte vergangene Woche in Brüssel gesagt, sein Land wolle bis Jahresende die Voraussetzungen der EU für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erfüllen.

Bei ihrem dritten Besuch in Kiew seit Beginn des russischen Kriegs gegen das Land zeichnete Selenskyj die deutsche Politikerin mit dem Orden von Jaroslow dem Weisen aus. "Das ist eine große Ehre", schrieb von der Leyen auf Twitter. Dabei handelt es sich um den zweithöchsten Orden, den ausländische Staatsbürger für besondere Verdienste gegenüber der Ukraine erhalten können. Selenskyj widmete von der Leyen zudem eine Bodenplatte auf der sogenannten "Allee des Mutes" vor dem Parlamentsgebäude in Kiew. Diese erhalten Politiker, die nach Kriegsbeginn in die Hauptstadt gereist sind. Vor von der Leyen hatten unter anderem der polnische Präsident Andrzej Duda und Großbritanniens Ex-Premier Boris Johnson eine solche Ehrung erhalten.