Politik

Wert von einer Milliarde Euro Spahn plant wohl große Masken-Vernichtung

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Spahns Gesundheitsministerium wollte die Masken offenbar zunächst an behinderte Menschen ausgeben.

(Foto: picture alliance/dpa)

Laut einem Medienbericht bereitet die Regierung eine großangelegte Beseitigung unbrauchbarer Schutzmasken vor. Diese seien vor allem aus China importiert worden. Zwischenzeitlich habe das Gesundheitsministerium mit dem Gedanken gespielt, die Masken auch an Obdachlose zu verteilen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bereitet einem Bericht des "Spiegel" zufolge die Vernichtung einer großen Zahl unbrauchbarer Masken vor. Das Material im Wert von schätzungsweise einer Milliarde Euro solle in der Nationalen Gesundheitsreserve gelagert werden; mit Eintritt des Verfallsdatums sollten die Masken dann vernichtet werden, berichtete das Magazin. Es berief sich auf interne Papiere des Arbeits- und des Gesundheitsministeriums.

Die Masken seien im Frühjahr 2020 vom Gesundheitsministerium zumeist aus China beschafft worden, schrieb der "Spiegel". Auch nach den damals geltenden Sonderregeln der EU seien sie aber nicht frei verkehrsfähig gewesen und hätten daher vor ihrem Einsatz im Labor überprüft werden müssen.

Ministerium verweigerte Vergabe an Behinderte

Das Gesundheitsministerium habe zwischenzeitlich vorgehabt, solche Masken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger zu verteilen, berichtete das Magazin weiter. Das für die Maskensicherheit zuständige Arbeitsministerium habe dem seine Zustimmung verweigert.

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Als Kompromiss solle nun in der kommenden Woche eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen werden, um die Masken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz einlagern zu können. Von dort sollen sie nur in einem Katastrophenfall ausgegeben werden dürfen.

In einem Vermerk des Arbeitsministeriums heißt es dazu laut "Spiegel", nicht nachgetestete Masken "werden nach Erreichen der Verfallszeit vernichtet. Eine Abgabe an Bürger kommt nur im Ausnahmefall infrage", und auch das nur mit ausdrücklichem Einverständnis des Arbeitsministeriums.

Quelle: ntv.de, mbe/AFP

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