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Berlin vom Iran "enttäuscht" Trump fährt Ruhani in die Parade

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Merkels Gespräch mit Irans Staatspräsidenten Ruhani am Dienstag in New York hat nicht zu einem direkten Treffen zwischen Trump und der Führung in Teheran geführt.

(Foto: picture alliance/dpa)

Zwischen Washington und Teheran gedeiht eine Kultur des Missverstehens. Irans Staatschef Ruhani kommt aus New York zurück und teilt mit, die USA hätten ihm angeboten, die Sanktionen aufzuheben, um Verhandlungen in Gang zu bringen. US-Präsident Trump kontert auf Twitter. Auch Berlin ist mit Teheran unzufrieden.

US-Präsident Donald Trump hat Äußerungen seines iranischen Amtskollegen Hassan Ruhani über ein angebliches US-Angebot zur Aufhebung von Sanktionen widersprochen. Trump erklärte auf Twitter: "Der Iran wollte, dass ich die gegen ihn verhängten Sanktionen aufhebe, damit es ein Treffen gibt. Ich sagte natürlich Nein." Dagegen hatte Ruhani kurz zuvor auf seiner offiziellen Internetseite erklärt, die Vereinigten Staaten hätten am Rande der jüngsten UN-Vollversammlung in New York im Gegenzug für Gespräche mit der Teheraner Führung ein Ende sämtlicher Sanktionen in Aussicht gestellt.

Auf seiner offiziellen Internetseite hatte Ruhani von dem angeblichen Angebot der USA berichtet. Bundeskanzlerin Angela Merkel, der britische Premierminister Boris Johnson und der französische Präsident Emmanuel Macron seien in New York anwesend gewesen und hätten darauf gedrungen, dass ein Treffen stattfindet. Die Art der Strafmaßnahmen, die beendet werden sollten, habe zur Debatte gestanden. "Und sie haben eindeutig gesagt, wir heben alle Sanktionen auf." Allerdings sei dieser Vorstoß nicht in einer akzeptablen Art erfolgt, kritisierte Ruhani. Angesichts der geltenden Strafmaßnahmen und "der vergifteten Atmosphäre des maximalen Drucks" könne niemand den Ausgang von Verhandlungen vorhersagen.

"Der Iran bewegt sich in die falsche Richtung"

Die Bundesregierung äußerte sich unterdes enttäuscht über Irans Umgang mit dem Atomabkommen und forderte einen Kurswechsel in Teheran. "Der Iran bewegt sich in die falsche Richtung", sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Berlin. Das sei "beunruhigend". Die Internationale Atomenergiebehörde habe gerade in einem neuen Bericht festgestellt, dass Iran weitere Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nicht einhalte.

Anfang der Woche hatte sich Merkel mit Ruhani in New York getroffen. Hintergrund war die Hoffnung der Europäer, das gemeinsam mit Russland und China ausgehandelte Atomabkommen mit dem Iran zu retten. Dieses soll die Islamische Republik davon abhalten, eigene Atomwaffen zu entwickeln. Dazu hatte auch Außenminister Heiko Maas seinen iranischen Kollegen getroffen.

Auch Macron hatte wie Merkel am Rande der UN-Vollversammlung in New York die Hoffnung geäußert, dass Ruhani sich mit Trump treffen würde. Die US-Sanktionen gegen Iran sind der Hauptgrund, warum die Führung in Teheran ihren Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nicht mehr nachkommen will. Ruhani fordert von den Europäern einen Ersatz für die wirtschaftlichen Schäden, die aus den Sanktionen resultieren. Die USA werfen dem Iran dagegen vor, das Atomabkommen niemals wirklich eingehalten zu haben. Seit der Kündigung des Atomabkommens drohen die USA mit Strafen für EU-Firmen, die mit dem Iran Handel treiben.

Quelle: n-tv.de, mau/rts

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