Seit zwei Jahren können sich die EU und Großbritannien nicht über den Status von Nordirland nach dem Brexit einigen. Nun kündigt EU-Kommissionschefin von der Leyen kurzfristig eine Reise nach London an. Eine Einigung im langen Streit steht möglicherweise kurz bevor.

Kurz vor einer erwarteten Einigung im langen Streit um Brexit-Regeln für Nordirland ist ein Treffen des britischen Premierministers Rishi Sunak mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen angekündigt worden. Von der Leyen reise am Montag nach London, teilten beide Seiten mit. Sie und Sunak hätten vereinbart, "ihre Arbeit persönlich fortzusetzen, um gemeinsame, praktische Lösungen für die komplexen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Protokoll über Irland und Nordirland zu finden", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.

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Zuvor hatte der Sender BBC berichtet, dass im Streit über den Status von Nordirland nach dem EU-Austritt von Großbritannien eine Einigung kurz bevorstehe. Vor kurzem hatte von der Leyen die Gespräche mit Großbritannien über die nach dem Brexit erforderlich gewordenen Kontrollen in Nordirland "sehr konstruktiv" genannt. Britische Medien hatten berichtet, dass ein Übereinkommen so gut wie erzielt sei.

Nordirland-Protokoll soll europäischen Binnenmarkt schützen

Großbritannien hatte am 31. Januar den dritten Jahrestag seines Austritts aus der EU begangen. Das Nordirland-Protokoll im zwischen London und Brüssel ausgehandelten Brexit-Abkommen sieht vor, dass die britische Provinz Teil des europäischen Binnenmarktes bleibt. Dadurch entsteht eine De-facto-Zollgrenze mit dem übrigen Großbritannien.

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Durch die Regelung sollte der Frieden in Nordirland gesichert und gleichzeitig der europäische Binnenmarkt geschützt werden. Die Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland muss gemäß dem Karfreitagsabkommen aus dem Jahr 1998 offen bleiben. Das Abkommen hatte damals den drei Jahrzehnte währenden Nordirland-Konflikt beendet.

Nordirlands Unionisten finden das Protokoll allerdings inakzeptabel, sie fürchten um die Zugehörigkeit Nordirlands zum Vereinigten Königreich. London hatte die Verhandlungen mit Brüssel über das Protokoll auch mit dem Argument wiederaufgenommen, dass die Vereinbarung den Warenverkehr innerhalb des Vereinigten Königreiches untergrabe. Das Protokoll wurde bisher nie vollständig umgesetzt.