Politik

SPD-Co-Chef im "ntv Frühstart" Walter-Borjans sieht CDU in genereller Krise

Der SPD-Co-Vorsitzende Walter-Borjans erklärt das schwache Abschneiden der CDU in beiden Landtagswahlen nicht allein mit der Maskenaffäre. Die Regierungspartei leide auch an den "Leistungsdefiziten" ihrer Minister.

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat das schlechte Abschneiden der CDU bei den Landtagswahlen auch auf die schwache Regierungspolitik im Bund zurückgeführt. "Ich glaube schon, dass die Leistungsdefizite bei einigen von der CDU und CSU gestellten Bundesministern durchaus auch im Land gesehen werden, in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg", sagte Walter-Borjans im "Frühstart" von ntv.

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Wegen der großen Anzahl der Briefwählerstimmen habe die Maskenaffäre eher eine geringe Rolle gespielt. Vielmehr sei auch die Landespolitik ausschlaggebend gewesen. "Es wurde auch deutlich, dass in den Ländern die CDU sowohl in der Regierung selbst als auch in der Opposition nicht das bieten konnte, dass die Menschen gesagt haben, die Zukunft lege ich in deren Hände", so Walter-Borjans.

Nach Einschätzung des SPD-Chefs werden CDU und CSU in eine turbulente Phase kommen. Da zudem Angela Merkel nicht zur Wahl stünde, erhöhe das die Chancen für den SPD-Spitzenkandidaten Scholz. "Der Wunsch der Menschen, dann Stabilität zu haben, um auf der einen Seite Regierungserfahrung aber auch einen optimistischen Blick in die Zukunft, dass man etwas ändern kann und ändern muss, das auch mit sozialer Verantwortung verbindet, da ist Olaf Scholz jemand, der als Person in der Welt steht, von der man weiß, dem können wir vertrauen."

Quelle: ntv.de, ako/shu

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