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Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr Wehrbeauftragte stärkt Pistorius den Rücken

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Kriegstüchtig oder verteidigungsbereit: Eva Högl sieht sich mit Pistorius auf einer Wellenlänge.

Kriegstüchtig oder verteidigungsbereit: Eva Högl sieht sich mit Pistorius auf einer Wellenlänge.

(Foto: picture alliance / Flashpic)

Mit seiner Rede von einer kriegstüchtigen Armee stößt Pistorius in der SPD nicht überall auf Gegenliebe. Die Wehrbeauftrage der Bundeswehr, Högl, bestätigt den Verteidigungsminister demonstrativ in seiner Analyse: Unsere Freiheit sei in Gefahr.

Verteidigungsminister Boris Pistorius bekommt für seine Aussagen zur "Kriegstüchtigkeit" und einem gesellschaftlich notwendigen "Mentalitätswandel" bei der Bundeswehr Unterstützung aus der eigenen Partei. Eva Högl, SPD-Politikerin und Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, sagte dem "Tagesspiegel": "Es ist gut und richtig, wenn Boris Pistorius darauf hinweist, wie ernst die Lage ist." Weiter sagte Högl: "Ich spreche von Verteidigungsbereitschaft und wehrhafter Demokratie. Gemeint ist dasselbe."

Ähnlich wie Pistorius forderte auch Högl ein gesellschaftliches Umdenken. "Es gilt wieder, unsere Freiheit zu verteidigen. Das ist nicht nur Aufgabe der Bundeswehr, da ist jeder und jede gefordert", sagte sie der Zeitung weiter: "Wir können nicht alles bei den Soldatinnen und Soldaten abladen, nach dem Motto: Ihr macht das schon, wenn es ernst wird." Dazu müsse intensiver über die neue Weltlage aufgeklärt und debattiert werden: "An Schulen sollte mehr über Krieg und Frieden sowie die Rolle der Bundeswehr gesprochen werden, gern auch streitig."

Die Truppe ist nach Einschätzung der Wehrbeauftragten "in dieser Weltlage an einer absoluten Belastungsgrenze angekommen". Die Bundeswehr sei in den vergangenen Jahren gefordert gewesen wie nie zuvor. Das gelte insbesondere für die Marine und die an der NATO-Ostflanke operierenden Verbände. "Artilleriebataillone geben Material zur Unterstützung der Ukraine ab, was die eigene Ausbildung erschwert, und bilden zusätzlich die ukrainischen Kräfte aus", erklärte Högl der Zeitung weiter: "So ist es auch bei der Flugabwehr." Während der "allgemeine Engpass bei Material und Personal" manche Einheiten besonders strapaziere, seien "viele andere aus diesem Grund nicht voll einsatzfähig".

Mützenich geht auf Distanz

Vor diesem Hintergrund sei die Personalgewinnung entscheidend, sagte Högl, die auf eine Taskforce Personal im Verteidigungsministerium hinwies, die bis Jahresende entsprechende Vorschläge machen soll. "Wer mit der Bundeswehr liebäugelt, ist Goldstaub - niemand davon darf uns verloren gehen", so die Wehrbeauftragte: "Ich habe viel zu viele Fälle auf dem Schreibtisch, wo genau das geschehen ist, durch eine unklare Ansprache oder Antwortschreiben, die erst eintreffen, wenn der Interessent oder die Interessentin bereits etwas anderes gefunden hat." Daher müsse man "gerade am Anfang des Prozesses viel mehr Energie investieren, um sie bei der Stange zu halten".

Pistorius hatte für seine Forderung nach "Kriegstüchtigkeit" zuvor Kritik innerhalb der SPD geerntet. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich war dazu am Wochenende auf Distanz gegangen und hatte gesagt, er würde sich diese Wortwahl nicht zu eigen machen. "Kriegstüchtig oder kriegsfähig zu werden, wird der Komplexität nicht gerecht", sagte Mützenich der "Stuttgarter Zeitung". Damit heize man gesellschaftliche Konflikte eher an.

Quelle: ntv.de, mau

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