Bundeskanzlerin Merkel ist skeptisch, ob baldige Öffnungen möglich sind. "Wir können die Tatsache nicht wegdefinieren, dass wir es jetzt mit einer dritten Welle zu tun haben", sagt sie in einer Sitzung der Unionsfraktion.

In der Debatte um Lockerungen des Corona-Lockdowns hat Bundeskanzlerin Angela Merkel einen vorsichtigen Kurs angemahnt. Deutschland sei weiterhin in einer schwierigen Situation, sagte sie nach Informationen von ntv bei einer digitalen Sitzung der Unionsfraktion. "Wir müssen vorsichtig agieren, aber wir haben inzwischen eben auch Mittel und Wege, die Pandemie zu bekämpfen."

Mit Blick auf die aktuellen Inzidenzwerte sagte die Kanzlerin nach Angaben von Teilnehmern: "Wir können die Tatsache nicht wegdefinieren, dass wir es jetzt mit einer dritten Welle zu tun haben." Bei der südafrikanischen Mutation bestehe die Gefahr, "dass unsere Impfungen dann nicht mehr so wirken, wie wir es uns vorstellen".

Politik 23.02.21 02:15 min

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Den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, allen Bürgerinnen und Bürgern kostenlose Schnelltests anzubieten, unterstützte sie, fügte aber hinzu, das Konzept müsse zunächst mit den Bundesländern besprochen werden. Außerdem sollten die Schnelltests "mit Öffnungsschritten zusammen gedacht und nicht isoliert betrachtet werden".

Spahn hatte die Einführung kostenloser Schnelltests ursprünglich für den 1. März angekündigt. Am Montag sagte Merkel den Start jedoch ab. Die Bundesregierung wolle die Ausdehnung der Schnelltests erst mit den Ländern besprechen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Der nächste Bund-Länder-Gipfel findet am 3. März statt.

Die Verschiebung hatte breite Kritik ausgelöst. "Das Desaster um die Schnelltests reiht sich ein in das bisherige Missmanagement der Bundesregierung", sagte der FDP-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nannte Spahn einen Ankündigungsminister. "Der Umgang der Bundesregierung mit der Schnellteststrategie ist armselig", erklärte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter.