Politik
SPD-Vorsitz und Ministeramt - vielleicht etwas viel für Martin Schulz.
SPD-Vorsitz und Ministeramt - vielleicht etwas viel für Martin Schulz.(Foto: dpa)
Dienstag, 30. Januar 2018

Zickzackkurs, die Zweite?: Warum Schulz nicht Minister werden sollte

Ein Kommentar von Christian Rothenberg

Er versprach Opposition, jetzt ist er für eine Große Koalition: Martin Schulz hat in der SPD viel Kredit verspielt. Jetzt will der Parteichef offenbar Minister werden - obwohl er damit erneut ein Versprechen brechen würde.

Seit einigen Wochen steuert Martin Schulz sehenden Auges auf den zweiten Wortbruch zu. Nach dem Jamaika-Aus hatte der SPD-Chef innerhalb weniger Tage ein großes Versprechen kassiert: den nach der Bundestagswahl verkündeten Wechsel in die Opposition und die kategorische Absage an eine Große Koalition. Ende September hatte Schulz auch versichert: "In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten." Dennoch will er offenbar gern Minister werden. Schulz sollte seiner Partei und sich selbst jedoch den Gefallen tun und darauf verzichten.

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Die Personalfrage mag etwas überhöht sein, dennoch belastet sie die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD. Die Lage ist kompliziert genug, die Sozialdemokraten hadern mit einer neuen Großen Koalition. Als Vorsitzender müsste Schulz umsichtig agieren, aber er macht es noch schwieriger, weil er die Debatte nicht einfängt. Spätestens in der vergangenen Woche hätte er ihr ein Ende setzen und ausschließen können, Minister zu werden. Das hat er jedoch nicht getan - was nicht anders zu erklären ist, als dass er unbedingt in die Regierung will und zu einer weiteren 180-Grad-Wende bereit ist.

Anders als 2013 soll die Ressortverteilung im Koalitionsvertrag abgebildet sein, wenn die SPD-Mitglieder darüber abstimmen. Über Namen will Schulz aber erst später Auskunft geben. Der Parteichef trägt damit selbst dazu bei, dass die unnötige Diskussion so schnell nicht verschwinden wird. Schulz hat in den vergangenen Wochen durch sein Hin und Her viel Glaubwürdigkeit verspielt. Wenn er es jetzt schon weiß, dass er ein Ministeramt übernehmen wird, könnte er wenigstens ehrlich sein. Er sollte es den 440.000 SPD-Mitgliedern vor der Abstimmung offen sagen. Viele Mitglieder dürfte es nämlich nicht nur interessieren, ob die Partei die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung durchsetzen kann, sondern auch, ob ausgerechnet Schulz das SPD-Gesicht dieses Bündnisses sein wird.

Vielleicht, wahrscheinlich sogar, wäre Schulz fachlich ein guter Außenminister, aber darum geht es längst nicht mehr. Aus Sicht der SPD dürfte es sogar von Vorteil sein, wenn er dem Kabinett einer Großen Koalition nicht angehört. Seit September steht Schulz für das schlechteste Wahlergebnis der Sozialdemokraten seit der Gründung der Bundesrepublik und einen Zickzackkurs, der seiner Partei geschadet hat. Warum soll seine Absage an ein Ministeramt nicht mehr gelten? Abgesehen davon stünde der 62-Jährige auch nicht gerade für den Neuanfang und Generationenwechsel, den er selbst der SPD verordnet hat.

Gleichzeitig regieren und die Partei neujustieren, das wird nicht einfach für die SPD. Das Finanz- oder Außenministerium leiten und zugleich die Neuausrichtung vorantreiben? Es gehört wenig Fantasie dazu, sich vorzustellen, dass beides auf einmal unmöglich sein dürfte. Deshalb sollte sich Schulz auf eine Aufgabe konzentrieren. Ein Verzicht auf ein Ministeramt wäre ein Vertrauensbeweis, den viele GroKo-Kritiker zurzeit fordern. Ein Beweis, dass Schulz nach den vergangenen Wochen an Wiedergutmachung gelegen ist und er es ernst meint mit dem Relaunch der SPD. Schulz sollte alles dafür tun, zumindest dieses große Versprechen einzulösen. Er riskiert sonst sein letztes bisschen Glaubwürdigkeit.

Quelle: n-tv.de