Lob für FrohnmaierTheo Müller für CDU-AfD-Koalition in Baden-WürttembergBei der Landtagswahl in Baden-Württemberg ergattern Grüne und CDU gleich viele Sitze. Prozentual haben die Grünen allerdings hauchdünn die Nase vorn und erheben Anspruch auf die Regierungsbildung. Der Chef von Müller-Milch will jedoch etwas anderes für die CDU.17.03.2026
ntv Koalitionsrechner Wer mit wem in Stuttgart?In Baden-Württemberg zieht sich der Wahlabend bis tief in die Nacht: Wie sehen die neuen Mehrheitsverhältnisse im Stuttgarter Landtag aus? Welche Bündnisse wären rein rechnerisch möglich? Ein Blick auf die neuen Koalitionsoptionen.09.03.2026
Nach Aus mit BSWSPD und CDU wollen "zügig" über Koalition in Brandenburg verhandelnNachdem das Bündnis zwischen SPD und BSW gescheitert ist, rückt die CDU als Partner nach. Die Generalsekretäre beider Parteien zeigen sich nach den Sondierungsgesprächen optimistisch und schlagen ihren Gremien Koalitionsverhandlungen vor.16.01.2026
Koalition-Aus in Brandenburg Woidke verzichtet auf Urlaub und teilt gegen BSW ausDie Koalition in Brandenburg ist gescheitert, das Bündnis aus Rot und Lila existiert nicht mehr. Nach langem internem Streit beim Koalitionspartner beendet Regierungschef Woidke das gemeinsame Projekt. Nun werfen sich beide Seiten gegenseitig die Schuld am Aus vor.07.01.2026
CDU-Politiker fordern ÄnderungenSPD will am aktuellen Koalitionsvertrag festhaltenEinige Herausforderungen seien zu Beginn der Legislatur noch nicht absehbar gewesen, sodass eine Überarbeitung des Koalitionsvertrags nötig sei, findet Kanzleramtschef Frei. Doch SPD-Parlamentsgeschäftsführer Wiese lehnt ab. Die Probleme in den sozialen Sicherungssystemen seien groß genug.27.12.2025
Aus Ampel-Scheitern lernenKanzleramtschef Frei: Nicht blind an Koalitionsvertrag haltenAls die Ampel-Regierung ihren Koalitionsvertrag schließt, bestimmt noch die Corona-Krise das Geschehen. Kurz darauf überfällt jedoch Russland die Ukraine. Die Gemengelage ändert sich komplett, doch Rot, Grün, Gelb halten an alten Abmachungen fest. Schwarz-Rot will das nicht wiederholen.26.12.2025
Linnemann widerspricht MerzCDU-Angriffe wegen Stromsteuer irritieren SPDDie Bundesregierung will die Stromsteuer senken. Allerdings nicht für alle, wie es im Koalitionsvertrag angekündigt war. Der Widerspruch dagegen aus den Reihen der CDU ist massiv. In der SPD wächst der Ärger und man verweist darauf, dass Kanzler Merz den Beschluss mitträgt.30.06.2025
"Wäre Koalitionsvertragsbruch" Wüst greift Klingbeil wegen Stromsteuer-Rückzieher anIn den Haushaltsplanungen von Finanzminister Klingbeil kommt die angekündigte Senkung der Stromsteuer nur zur Hälfte vor. Während die Industrie entlastet wird, sollen Handwerk, Handel und Privatverbraucher leer ausgehen. NRW-Ministerpräsident Wüst wirft dem SPD-Politiker vor, damit den Koalitionsvertrag zu brechen. 26.06.2025
Deutsche sollen mehr arbeitenWirtschaftsweiser fordert höheres RentenalterVor der Präsentation des Frühjahrsgutachtens stärkt der Wirtschaftsweise Werding Forderungen der Union nach Mehrarbeit den Rücken. Hindernisse für eine Erhöhung der Stundenzahl müssten wegfallen, die Rente mit 63 auf den Prüfstand.21.05.2025
Fraktionsgeschäftsführer bei ntvUnion will AfD-Kandidaten keine Ausschussvorsitze geben Der neue Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, wirbt im Frühstart für ein friedlicheres Regieren als zu Ampel-Zeiten. Wenn es am Donnerstag um die Wahl der Ausschussvorsitzenden im Bundestag geht, braucht die AfD nicht mit Stimmen von CDU und CSU zu rechnen.13.05.2025
