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Gabriel stänkert gegen die SPD Wie ein übellauniger Friedrich Merz

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Vor dem Comeback? Sigmar Gabriel.

(Foto: picture alliance / Michael Kappe)

Mal wieder meldet sich die Ex-SPD-Größe Sigmar Gabriel zum Zustand der Partei zu Wort. Aus der Krise helfen dürften seine Ansagen den Sozialdemokraten nicht. Aber darum geht es dem geschassten Außenminister offenbar auch nicht.

Es drängt sich der Eindruck auf, als habe Ex-SPD-Parteichef Sigmar Gabriel das Comeback von Friedrich Merz im Rennen um den Posten als Parteichef der CDU mit großem Interesse verfolgt. Das geschasste Großtalent von einst, das plötzlich wieder auftaucht und bei seinen Peinigern von einst für Furore sorgt - das hat ihm offenbar gefallen. Jedenfalls ist Gabriel derzeit bemüht, es ihm ein wenig nachzumachen: Öffentlichkeitswirksam wirft er der SPD-Führung, die ihn einst abgesägt hat, wiederholt Stöcke zwischen die Beine und macht damit Schlagzeilen. Er will ein bisschen im Gespräch bleiben. Ein mögliches Comeback wird ihm nachgesagt. Verantwortung zu übernehmen, darauf hat er jedoch keine Lust.

Doch von Merz trennt ihn so einiges. Als der ehemalige Unionsfraktionschef von der damaligen CDU-Vorsitzenden Angela Merkel abserviert wurde, war sein Einfluss noch überschaubar, aber viele haben in ihm damals großes Potenzial gesehen. Als Gabriel verdrängt wurde, war es genau umgekehrt: Er hatte als Außenminister erheblichen Einfluss. Potenziale hat in ihm damals jedoch kaum noch jemand gesehen. Und noch etwas unterscheidet die beiden: Merz wollte Parteichef werden. Gabriel will überhaupt keine Verantwortung in der SPD übernehmen, wie er dem "Spiegel" verriet. Er will offenbar nur ein bisschen stänkern.

Angefangen hat alles in einem Interview, das der "Spiegel" vor einer Woche mit Altkanzler Gerhard Schröder führte, der darin die aktuelle SPD-Führung scharf kritisierte und für ein Comeback Gabriels plädierte. Von Schröders Lob beflügelt, meldete sich Gelegenheits-Twitterer Gabriel kurze Zeit später in dem Netzwerk zu Wort und attackierte Parteichefin Andrea Nahles. Viel Kritik bekam er dafür aus den Reihen der Partei. Das hält ihn aber nicht davon ab, jetzt nachzulegen. In der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins geht er auf Abstand zur Großen Koalition und fordert seine Partei auf, das Bündnis platzen zu lassen. Die SPD müsse sich fragen, ob der Koalitionsvertrag "ausreichend auf die Herausforderungen von Morgen ausgerichtet ist" so Gabriel. "Mein Gefühl ist, dass er das nicht ist."

Gabriel hat am SPD-Abstieg fleißig mitgearbeitet

Natürlich hat sich Gabriel den Zeitpunkt für seine Verlautbarungen genau ausgesucht: Am Freitagmittag, kurz bevor sich die SPD-Spitze am Sonntag zu einer zweitägigen Klausurtagung trifft, kann der Rat des Ex-Parteichefs maximale Verunsicherung erzeugen. Die SPD müsse "für die Modernisierung von Wirtschaft, Staat und sozialer Sicherheit antreten", hält Gabriel seine Vorstellungen von der Zukunftsarbeit der Partei maximal allgemein. Doch vor allem im sozialpolitischen Bereich hat die SPD jüngst eine ganze Reihe von Konzepten vorgelegt. Unter anderem eine Reform des verhassten Hartz-IV-Systems, das für nicht wenige sinnbildlich für den Niedergang der SPD, der "Partei der kleinen Leute", steht.

Der Seeheimer Gabriel war stets ein Anhänger der Agenda 2010. Als Nahles Ende vergangenen Jahres eine Reform von Hartz IV ins Gespräch brachte, verteidigte er das Konzept. Erstaunlich ist auch, wie schnell sich Gabriels Sicht auf schwarz-rote Koalitionen verändert hat. Als er selbst Teil der Regierung war, hat er das Bündnis stets verteidigt. Nun, als einfacher Abgeordneter ohne Exekutivposten wird er plötzlich zum lautstarken GroKo-Kritiker.

Schröder und Gabriel, die ihren besten Zeiten hinter sich haben, vereint, dass sie beide verdrängen, welchen Anteil sie selbst am Abstieg der SPD haben. In der Zeit zwischen Schröders erstem Einzug ins Kanzleramt und der Bundestagswahl vor dem Schulz-Debakel 2017 ist die Partei von knapp 41 auf 25,7 Prozent Wählerstimmen gefallen. Während dieses Abstiegs war Gabriel nicht nur lange Parteichef - offenbar unfähig, die Stimmverluste zu stoppen -, er hat auch in der Regierung mitgearbeitet und mit erstaunlich flexiblen Positionen die Glaubwürdigkeit der SPD untergraben. Als Umweltminister ließ er sich mit besorgter Miene vor den schmelzenden Eismassen in Grönland ablichten, um in der Legislaturperiode darauf als Superminister für Wirtschaft und Energie die Kohleverstromung erst zu verteidigen - und dann doch zu kritisieren. Damals machte er auch mit einer despektierlichen Äußerungen über die Klienten der Agenda 2010 von sich Reden, indem er Entschädigungszahlungen an stillstehende Kraftwerke mit Hartz-IV-Empfängern verglich: "Nicht arbeiten, aber Geld verdienen." Auch seine Ankündigung, Rüstungsexporte zu minimieren, hat der SPD insofern geschadet, als dass die Ausfuhren von Kriegsgerät unter Gabriel einen neuen Höchststand erreichten.

Die jüngsten Einwürfe Gabriels, der als einfacher Bundestagsabgeordneter ja die Möglichkeit hätte, der SPD aus der Krise zu helfen, lassen nicht darauf schließen, dass es ihm um die Partei, als vielmehr um sich selbst oder eine Abrechnung mit dem Vorstand geht. Hilfreich sind seine Querschüsse aus Sicht der Partei jedenfalls nicht. Und auch das unterscheidet ihn von Friedrich Merz, der seine Revanche zumindest mit einer ganzen Reihe inhaltlicher Vorschläge antrat. So wirkt Gabriel nur wie eine übellaunige Kopie eines Politikers, der von einem Comeback träumte.

Quelle: n-tv.de

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