Begriff "D-Day" sei nie gefallen FDP-Generalsekretär Djir-Sarai log im Live-Interview bei ntvWochenlang hat die FDP den Ampelbruch geplant und vorbereitet. Ihr Strategiepapier strotzt nur so vor Angriffslust. Allein der Begriff "D-Day" kommt in dem nun veröffentlichten PDF neunmal vor. Im ntv-Interview behauptete Generalsekretär Djir-Sarai noch etwas ganz anderes. 28.11.2024
"Offene Feldschlacht" & "D-Day" FDP veröffentlicht Strategiepapier zu Ampel-BruchEin interner Fahrplan der FDP macht deutlich, wie die Liberalen ihren Austritt aus der Ampel-Koalition planten. In dem Papier fallen markige Begriffe wie "D-Day" und "offene Feldschlacht". FDP-Generalsekretär Djir-Sarai verteidigt die Veröffentlichung. 28.11.2024
Gewinnabschöpfung rechtens Karlsruhe weist Klagen gegen Finanzierung der Strompreisbremse abNachdem die Strompreise infolge der russischen Invasion der Ukraine explodieren, reagiert die Bundesregierung mit der Strompreisbremse. Dazu müssen auch Ökostromanbieter einen Teil ihrer Gewinne abführen. Sie klagen dagegen, ohne Erfolg. 28.11.2024
FDP blockiert eigenen Entwurf Mietpreisbremse steht vor dem AusVor der Neuwahl des Bundestags wird die Mietpreisbremse wohl nicht mehr verlängert werden. Welche Priorität das Vorhaben in der neuen Regierung bekommt, ist ungewiss. Wichtige Fragen und Antworten zur Zukunft des bezahlbaren Wohnens.28.11.2024
Rot-Grün bringt Entwürfe auf Weg Verabschiedung von Gesetzen für Tariftreue und Frauenschutz fraglichOlaf Scholz und sein rot-grünes Kabinett wollen auf den letzten Metern noch ein paar Gesetze über die Ziellinie bringen. Ob die Vorhaben jedoch in Kraft treten, hängt von der Opposition ab. 27.11.2024
Insider berichten von Gesprächen Es könnten doch noch Gesetze durch den Bundestag kommenCDU-Chef Merz spricht davon, kein "Reserve-Rad" für die rot-grüne Minderheitsregierung werden zu wollen. Trotzdem könnte er nun entgegen früheren Äußerungen bei Gesetzesbeschlüssen helfen. Zur Debatte stehen verschiedenste Entwürfe. 27.11.2024
Trump-Schock und Ampel-Aus Unternehmen blicken wieder skeptischer in die ZukunftNach dem überraschenden Anstieg im Oktober fällt der Ifo-Geschäftsklimaindex im November wieder. Das Ampel-Aus und der Wahlsieg von Trump sorgen in den Chefetagen deutscher Unternehmen für Unruhe. Analysten warnen: Im Schlussquartal dürfte es für die Konjunktur schlechter gelaufen sein als zuvor.25.11.2024
Robert Habeck bei Caren Miosga "Ich kann und will es noch einmal probieren"Robert Habeck ist der erste offiziell nominierte Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl - trotz eines erheblichen Rückstands in den Umfragen gegenüber der Konkurrenz. Bei Caren Miosga erklärt der grüne Wirtschaftsminister, was er nach den Wahlen ändern möchte.25.11.2024Von Marko Schlichting
Debatte dauert an Lindner weiter gegen Schuldenbremse-Reform - und die CDU?Die Ampel-Regierung zerbrach am Streit über eine Aussetzung oder Lockerung der Schuldenbremse. FDP-Chef Lindner bekräftigt nun nochmals seine Position. Auch die Union erwartet die Frage, sollte sie die Wahl gewinnen. Kommt es dann zur Reform?24.11.2024
Wieduwilts Woche Demokratie in Gefahr? Anzeige ist raus!Die SPD hält zum unbeliebtesten Politiker Deutschlands und macht ihn zum Kanzlerkandidaten. Die Demokratie wird per Gesetz gefördert, gleichzeitig belangt die Ampel die Bürger wegen Beleidigungen: Mehr Entfremdung geht kaum.22.11.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
