Kanzler bleibt skeptisch SPD-Politiker machen Druck für IndustriestrompreisDie deutsche Industrie ächzt unter den hohen Energiepreisen in Deutschland. Die SPD-Fraktionsführung schlägt deshalb einen stark subventionierten Strompreis für die Großverbraucher vor. Doch die Partei ist gespalten. 26.08.2023
Buschmann ermahnt Paus Scholz versichert: Kindergrundsicherung steht nächste WocheMit einem großen Knall kommt die Ampel aus der Sommerpause zurück. Der Streit um die Kindergrundsicherung soll nächste Woche beigelegt werden, sagt Kanzler Scholz. Während weitere hochrangige Gespräche dazu vertagt werden, fordert er die Ampel-Koalitionäre zu mehr Geschlossenheit auf.26.08.2023
Wieduwilts Woche Gott, Gendern und die entfremdete AmpelDie Koalitionäre ziehen aufs Schloss und suchen ein Mittel gegen den Frust. Dass sie AfD-Anhänger erreichen werden, ist unwahrscheinlich.25.08.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Koalition im Schloss Meseberg Wird die Ampel-Klausur zum Streitgipfel?Bundeskanzler Scholz und seine 16 Minister kommen auf Schloss Meseberg in Brandenburg zur fünften Klausurtagung der Ampelregierung zusammen. SPD, Grüne und FDP wollen neuen Schwung für die zweite Hälfte der Wahlperiode aufnehmen. Dabei bieten viele Themen Konfliktpotenzial.25.08.2023
Katharina Dröge im "Frühstart" "Russland-Sanktionen wirken mit Verzögerung"Angesichts einer weiter wachsenden russischen Wirtschaft zeigt sich Außenministerin Annalena Baerbock enttäuscht von der Wirkung der westlichen Sanktionen. Die Fraktionschefin der Grünen, Katharina Dröge, verteidigt derweil die Strafmaßnahmen und geht davon aus, dass sie erst mit einiger Zeit ihre volle Wirkung entfalten.24.08.2023Von Clara Pfeffer
"Ampel versaut es sich selbst" Habeck attestiert Paus falsche TaktikDie Nachricht vom Ampel-Zoff zwischen FDP-Chef Lindner und der grünen Familienministerin Paus erreicht Robert Habeck mitten im Sommerurlaub. Kaum zurückgekehrt, geht der Vize-Kanzler mit seiner Parteikollegin hart ins Gericht. 24.08.2023
Mehr Freiheiten für Kinder Kabinett winkt flexibles Namensrecht durchIn Deutschland gelten recht strenge Regeln für die Namensbildung. Das soll sich künftig ändern. Gerade hinsichtlich der Doppelnamen wird es laut einem Gesetzesentwurf deutlich mehr Spielraum geben. Auch für Minderheiten wird das Namensrecht mehr Freiheit gewähren. 23.08.2023
FDP-Fraktionschef im "Frühstart" Dürr: Bessere Bildung sinnvoller als höhere SozialleistungenDie Ampel ist nach den Sommerferien schlecht gestartet. Der Streit um die Kindergrundsicherung löst sich nicht, FDP-Fraktionschef Christian Dürr pocht im "ntv Frühstart" auf bessere Bildungschancen, mehr Förderung und Integration für Kinder, anstatt höherer Leistungen. 23.08.2023
Regelung für Transpersonen Das steckt hinter dem SelbstbestimmungsgesetzEs ist ein Thema, über das Konservative wie Liberale, Linke wie Rechte diskutieren: Ein Gesetz, das es unter anderem transgeschlechtlichen Menschen erleichtert, ihren Geschlechtseintrag zu ändern. Was genau das bedeutet, erfahren Sie hier im Überblick.23.08.2023
Ampel-Streits bei Markus Lanz "Fassungsloser" Klingbeil glaubt an drei EinigungenDie Sommerpause ist vorbei und die Ampel-Koalition streitet wieder. Kann das Wachstumschancengesetz dennoch nächste Woche beschlossen werden? SPD-Chef Klingbeil ist bei Markus Lanz zuversichtlich. Das gilt auch für die Kindergrundsicherung. Und für den Industriestrompreis.23.08.2023Von Marko Schlichting
