Zutrauen in Ampel sinkt weiterImmer mehr Befragte wollen Neuwahlen im BundIm Osten der Bundesrepublik spricht sich eine Mehrheit für Neuwahlen aus. Auch bundesweit wächst laut RTL/ntv-Trendbarometer die Zustimmung zu Neuwahlen. Fast 30 Prozent der Befragten machen zudem FDP-Chef Lindner für ein Scheitern der Koalition verantwortlich.05.11.2024
100 Projekte auf der KippePistorius: Bundeswehr fehlen "fast sechs Milliarden Euro"Der Bundeswehr fehlen Personal und Material, die Infrastruktur ist marode. Verteidigungsminister Pistorius will die Truppe auf Vordermann bringen, doch dafür fehlen ihm nach jetzigem Stand die Mittel. Er spricht von einer Finanzierungslücke und fordert von der Bundesregierung mehr Tempo - und mehr Geld.05.11.2024
Grünen-Politiker im FrühstartHofreiter warnt vor "schlechtestem Augenblick" für Ampel-AusDie Koalition platzen zu lassen, hält der Grünen-Politiker Anton Hofreiter für keine gute Idee. "Es wäre einer der schlechtesten Augenblicke überhaupt", sagt der Vorsitzende des Europa-Ausschusses mit Blick auf die internationalen Krisen. Dem US-Präsidentschaftskandidaten stimmt er in einem Punkt zu.05.11.2024
Beratung im KanzleramtScholz erneut mit Habeck und Lindner zum KrisengipfelDas Positionspapier von Finanzminister Lindner sorgt für einen Streit über die Wirtschaftspolitik in der Regierung. Kanzler Scholz lädt seit Sonntag zu Treffen in kleinen Runden, in denen es um die Zukunft der Koalition geht. Nun scheint es einen erneuten Versuch zur Entschärfung zu geben. 05.11.2024
Person der Woche: LindnerWird der FDP-Chef zu "Christian Graf Lindnersdorff"?Der FDP-Chef macht Ernst. Lindner hat nicht nur ein Scheidungspapier vorgelegt, sondern auch einen Macht-Plan in der Hinterhand. Wenn die Ampel-Koalition ihm im November nicht folgt, zieht er den entscheidenden Trumpf. Dann könnte in vier Monaten neu gewählt werden.05.11.2024Von Wolfram Weimer
Hat FDP fertig mit der Ampel?Scholz und Habeck gestehen das ganze Ausmaß der KriseDie Ampel ruft die "Woche der Entscheidungen" aus: Nach dem Krisentreffen im Kanzleramt versuchen der Kanzler und sein Vize, die FDP mit Verweis auf die Weltlage in die Pflicht zu nehmen. Doch der kleinste Koalitionspartner pocht auf sehr grundsätzliche Entscheidungen.04.11.2024Von Sebastian Huld
Blockadehaltung aufgegebenHabeck bietet Intel-Milliarden zum Stopfen des HaushaltsGibt es rund um die Verabschiedung des Bundeshaushalts doch noch mal Bewegung? Es sieht ganz danach aus. Wirtschaftsminister Habeck gibt offenbar seine Sperrhaltung bei den nicht benötigten Intel-Milliarden auf und bietet sie zum Stopfen des Finanzlochs an. Er stellt aber eine Forderung.04.11.2024
Minderheitsregierung mit Grünen?Esken: SPD ist auch auf ein Ampel-Aus vorbereitetDer Streit um die Wirtschaftspolitik und den Bundeshaushalt stellt die Ampel auf eine harte Probe. SPD-Chefin Esken sieht ihre Partei gut aufgestellt. Auch, wenn es zu einem Bruch der Koalition kommen sollte.04.11.2024
CDU-Politiker im FrühstartKiesewetter fordert Ampel zum Weitermachen aufWas bringen die Präsidentschaftswahlen in den USA außenpolitisch? Für Roderich Kiesewetter steht die Konsequenz schon fest: keine Entlastungen für Europa und Deutschland. Die Lage wird nicht einfacher, ein Ende der Ampelregierung und Selbstbeschäftigung im Wahlkampf sind da nur schädlich.04.11.2024
Zusammenraufen oder hinschmeißenDie Ampel startet in die "Woche der Entscheidung"Es herrscht Krisenstimmung in der Ampel. Nach einem nächtlichen Gespräch mit Lindner trifft der Kanzler seine Kabinettskollegen. Zwei Streitthemen entscheiden über Wohl und Wehe der Bundesregierung.04.11.2024
