Wehrerfassung installieren Kabinett gibt grünes Licht für neuen WehrdienstDie Zahl der Soldaten ist im Sinkflug. Auf den Verteidigungsfall ist Deutschland laut Pistorius nicht vorbereitet. Jetzt stimmt das Bundeskabinett den Wehrdienstplänen des Verteidigungsministers zu. Demnach sollen junge Männer verpflichtet werden, Angaben zu ihrer möglichen Wehrerfassung zu machen.06.11.2024
Nach der Wahl in den USA Krisen-Deutschland hat Trump nichts entgegenzusetzenDonald Trump wird wieder US-Präsident, mit dieser Realität muss Deutschland umgehen. Dabei erwischt der Ausgang der Wahl das Land auf dem falschen Fuß. Weder politisch noch wirtschaftlich oder in der Verteidigung wirkt die Bundesrepublik vorbereitet.06.11.2024Von Volker Petersen
Steht Koalition vor dem Aus? Ampel-Spitzen treffen sich zur nächsten KrisensitzungKrisentreffen im Kanzleramt: Unter dem Eindruck der US-Wahlen berät sich Bundeskanzler Scholz erneut mit Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner. Ohne eine Einigung droht das vorzeitige Ende der Koalition. 06.11.2024
Ampel könnte heute zerbrechen Nein, Herr Habeck, Trumps Sieg ist kein Grund zum WeitermachenDie Koalitionsspitzen wollen am Abend noch einmal zusammenkommen, um einen Weg aus der Regierungskrise zu finden. Robert Habeck appelliert mit Blick auf die US-Wahlen an die FDP, die Ampel werde mehr denn je als Stabilitätsfaktor gebraucht. Doch gerade dieses Argument schlägt fehl.06.11.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld
Zweckbündnis ohne Zukunft Habeck bezeichnet Ampel als historische ZwischenlösungDie Ampel steckt in ihrer schwerwiegendsten Krise in drei Jahren Regierungszeit, ein Platzen des Bündnisses steht noch in dieser Woche im Raum. Vizekanzler Habeck räumt ein, dass die Koalition keine Liebesbeziehung mehr wird, ruft aber trotzdem zum Weitermachen auf. 06.11.2024
Zutrauen in Ampel sinkt weiter Immer mehr Befragte wollen Neuwahlen im BundIm Osten der Bundesrepublik spricht sich eine Mehrheit für Neuwahlen aus. Auch bundesweit wächst laut RTL/ntv-Trendbarometer die Zustimmung zu Neuwahlen. Fast 30 Prozent der Befragten machen zudem FDP-Chef Lindner für ein Scheitern der Koalition verantwortlich.05.11.2024
100 Projekte auf der Kippe Pistorius: Bundeswehr fehlen "fast sechs Milliarden Euro"Der Bundeswehr fehlen Personal und Material, die Infrastruktur ist marode. Verteidigungsminister Pistorius will die Truppe auf Vordermann bringen, doch dafür fehlen ihm nach jetzigem Stand die Mittel. Er spricht von einer Finanzierungslücke und fordert von der Bundesregierung mehr Tempo - und mehr Geld.05.11.2024
Grünen-Politiker im Frühstart Hofreiter warnt vor "schlechtestem Augenblick" für Ampel-AusDie Koalition platzen zu lassen, hält der Grünen-Politiker Anton Hofreiter für keine gute Idee. "Es wäre einer der schlechtesten Augenblicke überhaupt", sagt der Vorsitzende des Europa-Ausschusses mit Blick auf die internationalen Krisen. Dem US-Präsidentschaftskandidaten stimmt er in einem Punkt zu.05.11.2024
Beratung im Kanzleramt Scholz erneut mit Habeck und Lindner zum KrisengipfelDas Positionspapier von Finanzminister Lindner sorgt für einen Streit über die Wirtschaftspolitik in der Regierung. Kanzler Scholz lädt seit Sonntag zu Treffen in kleinen Runden, in denen es um die Zukunft der Koalition geht. Nun scheint es einen erneuten Versuch zur Entschärfung zu geben. 05.11.2024
Person der Woche: Lindner Wird der FDP-Chef zu "Christian Graf Lindnersdorff"?Der FDP-Chef macht Ernst. Lindner hat nicht nur ein Scheidungspapier vorgelegt, sondern auch einen Macht-Plan in der Hinterhand. Wenn die Ampel-Koalition ihm im November nicht folgt, zieht er den entscheidenden Trumpf. Dann könnte in vier Monaten neu gewählt werden.05.11.2024Von Wolfram Weimer
