Bundestag soll abstimmenKanzler Scholz stellt Vertrauensfrage am 15. JanuarDramatische Momente für die Ampel-Koalition: Der Kanzler entlässt seinen Finanzminister und zieht weitere Konsequenzen. In der ersten Sitzungswoche des Bundestages im Jahr 2025 will Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellen. Der Bundestag solle darüber abstimmen.06.11.2024
"Kleinkariert taktiert"Scholz rechnet gnadenlos und emotional mit Lindner abDie Ampel-Regierung ist zerbrochen. Bundeskanzler Scholz wirft Lindner Verantwortungslosigkeit vor. Für das Verhalten seines Finanzministers findet er deutliche Worte. 06.11.2024
Ampel-Koalition am EndeSo könnte Scholz den Weg zu Neuwahlen ebnenDie Ampel-Krise spitzt sich dramatisch zu. FDP-Chef Lindner schlägt eine Neuwahl des Bundestags vor. Der Kanzler reagiert - und entlässt den Finanzminister. Die Forderung der Opposition nach Neuwahlen wird immer lauter. Doch darüber entscheidet letztlich Kanzler Olaf Scholz.06.11.2024
FDP-Chef will NeuwahlenAmpel-Koalition zerbrochen - Scholz entlässt Finanzminister LindnerDie Ampel-Parteien wollen ihre Krise lösen, doch nun ist die Bundesregierung am Ende. Wie RTL/ntv erfährt, wird der Finanzminister vom Kanzler entlassen. Zuvor hatte Lindner Neuwahlen vorgeschlagen - was Scholz ablehnte.06.11.2024
Mehr Tempo, weniger HürdenAmpel will mit "Gebäude-E-Gesetz" den Bau-Turbo zündenDie Bauwirtschaft in Deutschland lahmt seit Jahren. Neben weltweiten politischen Entwicklungen gibt es viele hausgemachte Probleme. Das Kabinett beschließt nun das "Gebäude-E-Gesetz" und erhofft sich mehr Tempo dank weniger Bürokratie. Die Bauwirtschaft ist skeptisch.06.11.2024
Wehrerfassung installierenKabinett gibt grünes Licht für neuen WehrdienstDie Zahl der Soldaten ist im Sinkflug. Auf den Verteidigungsfall ist Deutschland laut Pistorius nicht vorbereitet. Jetzt stimmt das Bundeskabinett den Wehrdienstplänen des Verteidigungsministers zu. Demnach sollen junge Männer verpflichtet werden, Angaben zu ihrer möglichen Wehrerfassung zu machen.06.11.2024
Nach der Wahl in den USAKrisen-Deutschland hat Trump nichts entgegenzusetzenDonald Trump wird wieder US-Präsident, mit dieser Realität muss Deutschland umgehen. Dabei erwischt der Ausgang der Wahl das Land auf dem falschen Fuß. Weder politisch noch wirtschaftlich oder in der Verteidigung wirkt die Bundesrepublik vorbereitet.06.11.2024Von Volker Petersen
Steht Koalition vor dem Aus?Ampel-Spitzen treffen sich zur nächsten KrisensitzungKrisentreffen im Kanzleramt: Unter dem Eindruck der US-Wahlen berät sich Bundeskanzler Scholz erneut mit Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner. Ohne eine Einigung droht das vorzeitige Ende der Koalition. 06.11.2024
Ampel könnte heute zerbrechenNein, Herr Habeck, Trumps Sieg ist kein Grund zum WeitermachenDie Koalitionsspitzen wollen am Abend noch einmal zusammenkommen, um einen Weg aus der Regierungskrise zu finden. Robert Habeck appelliert mit Blick auf die US-Wahlen an die FDP, die Ampel werde mehr denn je als Stabilitätsfaktor gebraucht. Doch gerade dieses Argument schlägt fehl.06.11.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld
Zweckbündnis ohne ZukunftHabeck bezeichnet Ampel als historische ZwischenlösungDie Ampel steckt in ihrer schwerwiegendsten Krise in drei Jahren Regierungszeit, ein Platzen des Bündnisses steht noch in dieser Woche im Raum. Vizekanzler Habeck räumt ein, dass die Koalition keine Liebesbeziehung mehr wird, ruft aber trotzdem zum Weitermachen auf. 06.11.2024