Ampelkoalition

Die sogenannte Ampelkoalition ist ein Regierungsbündnis unter Beteiligung der drei Parteien SPD, Grüne und FDP.

Junge Menschen leiden besondersWie Einsamkeit in Deutschland zur "Volkskrankheit" wurde

Einsamkeit ist ein Problem, das vor allem alte Menschen betrifft? Das war einmal. Inzwischen fühlt sich auch jeder zehnte junge Mensch in Deutschland sehr einsam. Doch es gibt Wege heraus aus der schmerzhaften Isolation.

04.08.2024Von Aljoscha Prange

Nach Urteil aus KarlsruheAmpel plant keine weitere Wahlrechtsänderung

Die Entscheidung der Richter in Karlsruhe sorgt im Berliner Politikbetrieb für Debatten. Doch eine erneute Wahlrechtsreform ist nicht notwendig - so sieht es zumindest die regierende Ampel-Koalition.

02.08.2024

Keine HaushaltseinigungCDU-Politiker: Lindner lässt sich von Scholz hinter die Fichte führen

Nach zähen Verhandlungen hat die Ampel-Koalition sich auf einen Haushaltsentwurf verständigt. Nun steht dieser wieder infrage. Das sorgt in der Opposition für Kopfschütteln.

02.08.2024

Fehlplanungen von NetzbetreibernAmpel will Einspeisung von Ökostrom vereinfachen

Anlagen zur Ökostromerzeugung sind gewünscht, der erzeugte Strom muss aber auch ins Netz gelangen. Daran hapert es enorm. Netzbetreiber lehnen Anträge ab, weil die Kapazitäten ausgereizt sind. Zumindest vermeintlich. Denn die Bundesregierung plant eine Änderung.

01.08.2024

Schlappe für AmpelFinanzministerium hält Haushalts-Nachverhandlungen für nötig

Finanzminister Lindner hatte von Beginn an Bedenken. Zwei wissenschaftliche Bewertungen geben dem FDP-Chef nun recht: Der beschlossene Kompromiss für den Bundeshaushalt 2025 ist in gewissen Punkten verfassungstechnisch höchst bedenklich. Der nächste Streit in der Ampel-Koalition ist programmiert.

01.08.2024

Grundmandatsklausel bleibtUrteil: Wahlrechtsreform der Ampel teils verfassungswidrig

Um die Aufblähung des Bundestags zu bremsen, reformierte die Ampel 2023 das Bundeswahlrecht. Doch die Neuregelung ist in Teilen verfassungswidrig und muss laut Karlsruhe nachgebessert werden. Am Abend veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht versehentlich schon, was erst am Morgen offiziell wird.

30.07.2024

Schlappe für die AmpelKarlsruhe erklärt neues Wahlrecht für teilweise verfassungswidrig

Die Ampel scheitert mit ihrem neuen Wahlrecht in Teilen in Karlsruhe. Die Richter erklären die Streichung der Grundmandatsklausel in ihrer aktuellen Form für verfassungswidrig. Weitere Aspekte der Reform bleiben aber in Kraft.

29.07.2024

Ampel-Ziel droht zu scheiternCDU blockiert Grundgesetzänderung zu sexueller Identität

Die Verankerung des Diskriminierungsverbots wegen sexueller Identität im Grundgesetz ist als Vorhaben im Koalitionsvertrag der Ampel festgehalten. Die Idee zu verwirklichen, ist schwierig. Denn dazu braucht es die Zustimmung der Union.

29.07.2024

Bundeswehr kleingespartÖkonom sieht Haushaltspolitik als "Sicherheitsrisiko für Europa"

Seit dem Fall der Mauer spart Deutschland an den Verteidigungsausgaben. Der Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft ermahnt daher die Bundesregierung: Der Wehretat müsse deutlich erhöht werden, um Putin durch "Stärke und Entschlossenheit abzuschrecken". Es müsse an anderen Stellen gespart werden.

28.07.2024

Cannabis auch auf AbschusslisteMerz will Ampel-Beschlüsse zurückdrehen

Die Cannabis-Legalisierung ist erst seit Wochen in Kraft. Doch sie könnte einem Kurswechsel zum Opfer fallen, sollte die Union die nächste Bundestagswahl gewinnen. Und wenn es nach CDU-Chef Merz geht, stehen dafür die Chancen gut.

27.07.2024