Ampelkoalition

Die sogenannte Ampelkoalition ist ein Regierungsbündnis unter Beteiligung der drei Parteien SPD, Grüne und FDP.

Ampel in der KriseEine Neuwahl führt zu: absolut gar nichts

Die Ampel streitet schier endlos, Olaf Scholz ist ein schlechter Kanzler. Es ist nur logisch, dass der Ruf nach einer vorgezogenen Wahl erschallt. Nur was bringt die, angesichts der fragmentierten Parteienlandschaft? Noch mehr Frust und Ansehensverlust des Parlamentarismus.

13.06.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll

Wehrdienst-Modell vorgestelltPistorius will "die Besten und die Motiviertesten"

Seit 13 Jahren werden Wehrfähige in Deutschland nicht mehr erfasst. Das könnte sich bald ändern. Verteidigungsminister Pistorius stellt sein Konzept für ein neues Wehrdienst-Modell vor. Dieses setzt zwar auf Freiwilligkeit, beinhaltet "im Bedarfsfall aber auch verpflichtende Elemente".

12.06.2024

RTL/ntv-TrendbarometerSPD wieder gleichauf mit der AfD, auch Scholz verliert

Sowohl die Sozialdemokraten als auch der sozialdemokratische Kanzler verlieren im RTL/ntv-Trendbarometer jeweils einen Punkt. Zusammen kommen die drei Parteien der Ampelkoalition aktuell auf 35 Prozent.

11.06.2024

Verabschiedung wohl erst späterFDP stellt sich bei Rentenpaket weiter quer

Offenbar stockt das Rentenpaket der Ampel erneut. Einem Bericht zufolge verweigern mehrere FDP-Politiker ihre Zustimmung im Bundestag. So will Finanzexperte Schaeffler erst den Haushalt beschließen. Ein Nachwuchspolitiker macht seine Zustimmung von der Stabilität der Beiträge abhängig.

11.06.2024

Ansatz "an ein Ende gekommen"Kubicki prangert "arrogante Bevormundungspolitik" der Grünen an

Die Ampelparteien schneiden bei der Europawahl schlecht ab, allen voran die Grünen. FDP-Vize Kubicki tritt nach: Schuld sei der Ansatz der Grünen, "den Menschen zu erklären, wie sie sich zu verhalten haben". Damit es für die Regierungsparteien wieder aufwärtsgeht, müssten sich SPD und Grüne auf die FDP zubewegen.

11.06.2024

Person der Woche: Olaf ScholzDer Kanzler steht vor einer dramatischen Entscheidung

Die Europawahl erschüttert Deutschland: Die Ampel wirkt scheintot. Die Grünen sind out. Junge und Arbeiter wählen rechts, der Osten dreht ab - ausgerechnet Friedrich Merz könnte den Kanzler jetzt noch retten.

11.06.2024Von Wolfram Weimer

Europa-Talk im ErstenSchuld war nur der Ampel-Streit

Manchmal kann eine Talkshow so entlarvend sein. Bei "Hart aber fair" machen die Gäste den Streit in der Politik als einen Grund für den Unmut in der Bevölkerung aus. Dann streiten sie sich.

11.06.2024Von Marko Schlichting

Ampel einigt sich auf PostgesetzSPD und Grüne scheitern mit Verbot von Sub-Subunternehmen

Briefe dürfen künftig länger zum Adressaten brauchen, das ist bekannt. Neu ist: Zusteller sollen schwere Pakete im Regelfall zusammen transportieren. Streitpunkt bleiben lange Verträge mit Sub-Subunternehmen. Da können sich SPD und Grüne nicht durchsetzen.

10.06.2024

Wahl als Denkzettel für BrüsselDie EU muss die Wirtschaft aus ihrem Würgegriff entlassen

Mit immer neuen Vorschriften und teils kaum noch zu erfüllenden bürokratischen Anforderungen hat die EU-Kommission die Wirtschaft belastet. Das Ergebnis der Europawahl ist auch ein Denkzettel für den Wirtschaftskurs. Die neue Kommission muss grundlegend umsteuern.

10.06.2024Ein Kommentar von Ulrich Reitz

CSU-Chef im FrühstartSöder fordert Neuwahlen - "Ampel hat kein Vertrauen mehr"

Die Europawahl war auch ein Erfolg für den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. In der K-Frage sei aber noch nichts entschieden, sagt sein potenzieller Konkurrent Markus Söder. Er fordert Neuwahlen und eine Wende bei der Migration.

10.06.2024