Rechtsstreit mit DUH beigelegt Stuttgart meldet: Die Luft ist reinGegen 40 deutsche Städte laufen Klagen der Umwelthilfe wegen schmutziger Luft. In Stuttgart ist der Rechtsstreit nun beigelegt, weil die Stickoxid-Grenzwerte eingehalten werden. Doch der DUH-Chef mahnt: Man werde nachmessen, wenn der Verkehr nach Pandemie-Ende wieder zunimmt. 30.11.2021
Nach Urteil zur Notbremse Spahn fordert Ampel zum Umdenken aufDas Bundesverfassungsgericht bestätigt die Rechtmäßigkeit sämtlicher Corona-Maßnahmen des Lockdown-Frühlings. Für Bundesgesundheitsminister Spahn ist das Urteil ein eindeutiges Signal an die Ampelparteien, auch jetzt wieder härtere Maßnahmen zu ergreifen.30.11.2021
Karlsruhe zu Schulschließungen Urteil: Bundesnotbremse war rechtensDas Bundesverfassungsgericht hat Verfassungsbeschwerden gegen die Bundesnotbremse im Frühjahr zurückgewiesen. Am Morgen gaben die Karlsruher Richter bekannt, dass Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen verfassungsgemäß waren.30.11.2021
Beschränkung oder Verbot geplant Baden-Württemberg fährt Kultur und Sport runterMehrere Covid-Patienten aus Baden-Württemberg mussten bereits in andere Bundesländer verlegt werden. Ministerpräsident Kretschmann kündigt deshalb drastische Maßnahmen an: Kultur-, Sport- und Freizeitveranstaltungen stehen vor dem Aus.29.11.2021
Geisterspiele, Notbremse, MPK Mehrere Länderchefs planen drastische Corona-MaßnahmenBaden-Württemberg will bereits am Montag und Dienstag über schärfere Corona-Maßnahmen beraten. Klar sei, dass Fußball-Geisterspiele kommen, heißt es. Bayern fordert ebenfalls drastische Maßnahmen - und eine Bundesnotbremse noch in dieser Woche.28.11.2021
Nachweis für 2G- und 3G-Regel Gelber Impfpass reicht im Südwesten nicht mehrWenn es um den Nachweis einer Corona-Impfung geht, hat in Baden-Württemberg der gelbe Impfpass aus Papier ausgedient. Künftig ist für die Kontrolle der 2G- oder 3G-Regeln ein QR-Code notwendig. Es bleibt aber noch eine Übergangsfrist.26.11.2021
Grünen-Politiker legt sich fest Kretschmann jetzt auch für ImpfpflichtIn der Vergangenheit wollte Baden-Württembergs Landeschef Kretschmann eine allgemeine Impfpflicht zumindest nicht ausschließen. Nun bezieht der Grünen-Politiker klar Stellung. Zusammen mit CSU-Chef Markus Söder fordert er eine Impfpflicht für alle, damit "wir unsere Freiheit zurückgewinnen". 22.11.2021
Studie zeigt Unterschiede West-"Querdenker" ticken anders als im OstenAnhänger der "Querdenker"-Bewegung eint der Kampf gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Eine neue Studie zeigt nun, dass die Szene ansonsten sehr heterogen ist. Beispielsweise seien die Proteste in Ostdeutschland deutlich weniger esoterisch geprägt als im Südwesten, so die Autoren. 22.11.2021
2G, Schließungen, Sperrstunden Weitere Länder beschließen Lockdown lightDie Zeit drängt: Nach der Änderung des Infektionsschutzgesetzes bleibt den Ländern für drastische Maßnahmen vorerst nur eine kurze Frist. Weitere Länder bessern nun ihre Verordnungen nach.22.11.2021
Drei Kreise in Baden-Württemberg Süden verhängt AusgangsbeschränkungenWer in einem von drei Corona-Hotspots in Baden-Württemberg lebt und nicht geimpft ist, braucht ab Montag einen triftigen Grund, um nachts seine Wohnung zu verlassen. Schon in wenigen Tagen dürften die Beschränkungen in weiteren Kreisen gelten. Auch tagsüber wird Ungeimpften der Zugang vielerorts verwehrt.21.11.2021
