Studie zu ÖffnungsversuchTübinger Modell ließ Fallzahlen wohl steigenDie testbasierten Öffnungen in Tübingen sorgten seit März bundesweit für Aufsehen. Inzwischen ist das Modellprojekt gestoppt. Die Frage, wie gefährlich der Versuch wirklich war, bleibt aber. Eine neue Studie gibt nun erste Antworten.29.04.2021
Gesetzgeber muss nachbessernKlimaschutzgesetz in Teilen verfassungswidrigAuch in Corona-Zeiten demonstrieren die Aktivisten von Fridays for Future für den Klimaschutz - aber pandemiekonform nicht mehr zu Tausenden. Nun hat das oberste deutsche Gericht eine Entscheidung gefällt, die ihnen den Rücken stärkt und den Gesetzgeber zum Nachbessern zwingt.29.04.2021
Palmer im "ntv Frühstart""Außer Lockdowns fällt uns nichts ein"Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer kritisiert die Einfallslosigkeit der Corona-Politik in Deutschland. Außer Verboten und Lockdowns würde den Beteiligten nichts mehr einfallen. Das eigene Lockerungsmodell betrachtet der Politiker als Erfolg.23.04.2021
Wegen Bundes-Notbremse für alleTübingen muss Modellprojekt beendenFür viele Kommunen galt Tübingen als Vorbild für eine Öffnungsstrategie: Nun steht das Modell- und Prestigeprojekt von Bürgermeister Boris Palmer vor dem Aus. Weil der Landkreis weit über der 100er-Schwelle liegt, greift in Kürze die Bundes-Notbremse. Palmer gibt sich resigniert. 22.04.2021
Viele demonstrieren trotz VerbotPolizei zeigt Hunderte "Querdenker" anObwohl unter anderem das Verfassungsgericht die Verbote von Corona-Demonstrationen bestätigt hatte, ziehen am Samstag "Querdenker", Reichsbürger und andere Gegner der Corona-Maßnahmen durch viele Innenstädte - oder versuchen es zumindest. Diesmal schreitet die Polizei konsequent ein. 18.04.2021
Polizei in HabachtstellungKarlsruhe schiebt Corona-Demos Riegel vorIn Stuttgart sind Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen heute nicht erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte im Eilverfahren entsprechende Verbote. Auch in Dresden will die Stadt tumultartige Szenen wie am Karsamstag unbedingt verhindern. Die Polizei bereitet sich dennoch auf Probleme vor.17.04.2021
"Wir müssen jetzt handeln"Baden-Württemberg zieht "Bundes-Notbremse" vorAngesichts der steigenden Infektionszahlen drängt die Zeit: Baden-Württemberg zieht die Notbremse. Man könne nicht auf den Bund warten. Es komme auf jeden Tag an, heißt es aus Stuttgart.15.04.2021
Reaktionen auf Karlsruhe-UrteilSeehofer: Mietendeckel "völlig falscher Weg"Das Bundesverfassungsgericht erklärt den Berliner Mietendeckel für nichtig. Die Gesetzesbefugnis läge in diesem Bereich nicht bei den Ländern. Die Entscheidung stößt auf ein geteiltes Echo: Während die Gegner jubilieren, sehen die Befürworter den Bund nun in der Pflicht.15.04.2021
Prozess gegen Rechtsextremisten"Gruppe S." soll Umsturz geplant habenVon Hass getrieben sollen zwölf Rechtsextremisten tödliche Anschläge auf Moscheen und Politiker vorbereitet haben. Nun steht die "Gruppe S." vor einem Mammutprozess. Sie habe "bürgerkriegsähnliche Zustände" herbeiführen wollen, heißt es in der Anklage. 13.04.2021
Chaotische Pandemiebekämpfung Kretschmann wettert gegen "Einheitswahn"Die Notbremse hält Baden-Württembergs Landeschef Kretschmann für ein notwendiges Mittel in der Pandemie, umsetzen tut sein Bundesland die Maßnahme allerdings nicht konsequent. Für ihn spielen kleine Abweichungen "pandemisch keine Rolle".10.04.2021
