Kanzler war 2022 für TransparenzMelnyk attackiert Merz für Schweigen über WaffenlieferungenErneut legt Kanzler Merz eine 180-Grad-Drehung hin: bei der Veröffentlichung von Waffenlieferungen an Kiew. Die sollen weitgehend geheim bleiben. Beim ehemaligen ukrainischen Botschafter Melnyk stößt dies auf Unmut. Und es wird spekuliert: Hängt die Geheimhaltung mit der Debatte um einen Waffentyp zusammen?12.05.2025
Bereits in diesem JahrPistorius will mehr für Verteidigung ausgebenRot-Grün wollte 53 Milliarden Euro für Rüstung ausgeben. Doch der Haushalt blieb unvollendet. Verteidigungsminister Pistorius plant Insidern zufolge eine Erhöhung der Mittel - auch in den kommenden Jahren. Ein Problem bleibt jedoch bestehen. 07.05.2025
So lief der Große ZapfenstreichScholz, aus, vorbei!An einem erstaunlich eisigen Mai-Abend nimmt Olaf Scholz den großen Ehrenabschied durch die Bundeswehr entgegen. Die Zeremonie für den distanzierten Hamburger gerät einigermaßen gefühlig - und Scholz' Songauswahl lädt zum Schunkeln.06.05.2025Von Sebastian Huld
Umfrage zum neuen KabinettDobrindt ist bekannt - aber viele halten ihn für ungeeignetUnion und SPD setzen bei ihrem künftigen Regierungsteam auf teilweise weitgehend unbekannte Politiker. Den designierten Kanzleramtschef kennen beispielsweise nur 45 Prozent der Deutschen. Viele, die ihn kennen, halten ihn allerdings für kompetent. Das ist bei Alexander Dobrindt umgekehrt.05.05.2025
SPD gibt Minister bekanntBas wird Arbeitsministerin, Esken geht leer aus, Pistorius bleibtDie Liste der kommenden SPD-Minister steht und enthält viele neue Namen. Einzig Boris Pistorius leitet weiterhin das Verteidigungsministerium. Für Parteichefin Saskia Esken ist kein Platz im Kabinett vorgesehen. 05.05.2025
"Kann Kiew auch ohne USA haben"Pistorius blickt skeptisch auf Trump-FriedenDas Gespräch zwischen Selenskyj und Trump im Petersdom will Verteidigungsminister Pistorius nicht als Hoffnungsschimmer werten. Zu wechselhaft sei der Kurs der USA. Washingtons Friedensplan sei für Kiew kein Gewinn, sagt der SPD-Politiker. Das hätte die Ukraine durch Kapitulation schon vor einem Jahr haben können. 28.04.2025
Kriegsuntüchtige Bundeswehr"Olaf Scholz hat dem Land schweren Schaden zugefügt"Als Russland die Ukraine angreift, ruft Olaf Scholz die Zeitenwende aus. Doch anschließend passiert wenig. Die Hauptschuldigen dafür haben Carlo Masala und Sönke Neitzel bereits ausgemacht: den lügenden Bundeskanzler und die SPD. 27.04.2025
Kanzlerkandidatur auf der KippeScholz warnte SPD mit historischem VergleichMit Olaf Scholz geht die SPD in den Bundestagswahlkampf 2025 - und verliert krachend. Recherchen zeigen nun, wie sehr die Kandidatenfrage die Parteispitze in Aufruhr versetzt hatte. Es gab demnach geheime Runden und bislang unbekannte Treffen beim Fraktionschef.23.04.2025
Argumente dafür und dagegenPistorius hat Vorbehalt gegenüber Merz' Taurus-PlanErst kürzlich hat der künftige Kanzler Friedrich Merz eine Lieferung von Taurus in Aussicht gestellt. Bei einer SPD-Konferenz in Hannover reagiert Verteidigungsminister Pistorius auf diese Pläne mit Skepsis. Das könnte zum Problem für Schwarz-Rot werden.15.04.2025
Klingbeil droht mit AlternativenDie SPD-Basis hat keine Lust auf die CDUBegeisterung für die schwarz-rote Koalition gibt es unter den SPD-Mitgliedern nicht. Das zentrale Argument der Parteispitze: Ohne uns wäre es noch schlimmer. Das Gefühl an der Basis: "Das wird keinen Spaß machen."14.04.2025Von Hubertus Volmer, Hannover
