Sieht Mehrheit hinter sich Scholz setzt im Wahlkampf auf Ukraine-Politik
26.11.2024, 00:30 Uhr Artikel anhören
"Ich halte es für falsch, wenn Deutschland eine solche Entscheidung trifft", sagt Scholz über den Einsatz von Marschflugkörpern auf russischem Territorium.
(Foto: REUTERS)
"Besonnen" sei sein Kurs in der Ukraine-Politik, sagt Kanzler Scholz. Und das will er auch im kommenden Wahlkampf betonen. Den Vorwurf, Wahlkampf auf dem Rücken der Ukraine zu machen, nennt er "peinlich".
Bundeskanzler Olaf Scholz hat das lange Abwarten der SPD bei seiner erneuten Nominierung zum Kanzlerkandidaten verteidigt. "Das war eine Situation, in der man einmal kurz nachdenken durfte, was ist jetzt das Richtige", sagte Scholz im ZDF zur Lage in der Partei nach dem Aus der Ampel-Koalition. Mit Blick auf den Verzicht von Verteidigungsminister Boris Pistorius auf eine eigene Kandidatur und seine am Montag erfolgte Nominierung sagte Scholz: "Wir werden jetzt gemeinsam in diese Wahl gehen." Pistorius sei "in der Tat ein Freund von mir", er habe ihn schließlich auch in die Bundesregierung geholt.
Den Vorwurf seiner politischen Gegner, er wolle auf dem Rücken der Ukraine den Krieg zum Wahlkampf-Thema machen, nannte Scholz "peinlich". "Es ist Krieg in Europa", sagte der SPD-Politiker. Und das bewege nun einmal die Bürgerinnen und Bürger. "Und in diesem Krieg muss man sich genau überlegen, wie man klug handelt. Wie man besonnen handelt", fügte er hinzu. Dafür stehe er.
Scholz verteidigt Putin-Telefonat
Er habe als Kanzler dafür gesorgt, dass Deutschland der größte Unterstützer der Ukraine hinter den USA geworden sei. Aber gleichzeitig habe er dem Druck standgehalten und keine Marschflugkörper geliefert oder die Erlaubnis gegeben, mit von Deutschland gelieferten Waffen Ziele im russischen Hinterland anzugreifen. "Ich glaube, dass das der Kurs ist, der eine Mehrheit hat bei den Bürgerinnen und Bürgern. Und den hat es nur gegeben, weil ich ihn vertreten habe", betonte Scholz.
Der Kanzler verteidigte zudem sein Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Es sei kein erfreuliches Gespräch gewesen, weil Putin an seinen Kriegszielen in der Ukraine festhalte. Aber man müsse reden, auch um das zu hören und Putin zu sagen, dass er seine Truppen zurückziehen müsse. Scholz kritisierte in Anspielung auf Positionen von AfD und BSW, dass einige glaubten, mit einem einfachen Telefongespräch sei am nächsten Tag der Frieden da. "So ist es natürlich nicht."
Quelle: ntv.de, ino/dpa/rts
