"Böses Erwachen mit Scholz" Erster SPD-Politiker sieht Pistorius als KanzlerkandidatenIn Umfragen zur Beliebtheit liegt der Kanzler schon lange weit hinter dem Verteidigungsminister. Ein sächsischer SPD-Politiker fordert Konsequenzen: Die Partei habe nur mit einem Kanzlerkandidaten Pistorius Chancen auf den Wahlsieg. Scholz habe an der Basis schon zu viel Kredit verspielt. 19.05.2024
"Ganz schön viel Rückhalt" Scholz reagiert auf angebliche Unstimmigkeiten mit PistoriusMit einer Äußerung im Streit um die Bundeswehr-Finanzierung sorgt Verteidigungsminister Pistorius für Wirbel. Wegen der Aussage, er müsse "das hier nicht machen", kommen Spekulationen zur Amtsmüdigkeit des Ministers auf. Nun sichert Kanzler Scholz Pistorius seine Unterstützung zu. 17.05.2024
Der Frust in der SPD wächst Sozialdemokraten schelten die FDP - und meinen ScholzOlaf Scholz will die eigenen Minister in den Haushaltsverhandlungen "schwitzen" sehen. SPD-Abgeordneten treibt des Kanzlers Spardiktat eher den Angstschweiß auf die Stirn: Lässt sich der Regierungschef zu sehr von Lindner und seiner FDP treiben? Der Unmut in der SPD nimmt zu.17.05.2024Von Sebastian Huld
Ärger über Sparvorgaben Pistorius: "Ich muss das hier nicht machen"Im jüngsten Haushaltsstreit stellt sich der Kanzler hinter den Sparkurs des Finanzministers und ruft die Ressorts dazu auf, den Gürtel enger zu schnallen. Intern zeigt sich Verteidigungsminister Pistorius verärgert über die fehlende Rückendeckung. 15.05.2024
CDU-Politikerin im ntv Frühstart Serap Güler bietet Pistorius Unterstützung bei Wehrpflicht anBeim Thema Wehrpflicht unterbreitet CDU-Politikerin Serap Güler dem SPD-Bundesverteidigungsminister ein eindeutiges Angebot: Er könne "ganz klar auf unsere Unterstützung zählen", so Güler im ntv Frühstart. Anders als Teile der SPD habe die CDU mit der Wehrpflicht keine Probleme.14.05.2024
Aussetzung für Rüstung? Grüne geben Pistorius Schuldenbremsen-ZuspruchUnd wieder ein großes Streitthema für die Ampel: Der Vorstoß von Verteidigungsminister Pistorius, die Schuldenbremse für Rüstungsvorhaben auszusetzen, stößt der FDP um Finanzminister Lindner böse auf. Zuspruch erhält der SPDler indes aus den Reihen der Grünen.10.05.2024
"Zeiten haben sich verändert" Pistorius betont Notwendigkeit einer "Art der Wehrpflicht"Deutschland sei inmitten eines militärischen Aufbauprozesses und habe die lange gepflegte Zurückhaltung aufgegeben, sagt Verteidigungsminister Pistorius in Washington. Dazu gehöre auch die Lieferung von Waffen in Kriegsgebiete. Und einen "Fehler" will der SPD-Politiker korrigieren. 10.05.2024
Einigung mit den USA Pistorius sichert Ukraine drei HIMARS-Systeme zuDerzeit befindet sich Bundesverteidigungsminister Pistorius in den USA, um fleißig die Werbetrommel für Deutschland zu rühren. Es geht dabei nicht nur um die deutsche Beteiligung für die NATO, sondern auch um die Ukraine. In dem Punkt verkündet Pistorius einen kleinen Deal.09.05.2024
Treffen mit Guterres Pistorius strebt Reform der UN-Friedensmissionen anVerteidigungsminister Pistorius bekräftigt bei seinem Besuch der UN das Engagement der Bundeswehr bei der "Friedenssicherung". Dabei spricht er die Sorge wegen des israelischen Militäreinsatzes im Gazastreifen an. Er verstehe aber auch das "Dilemma der Israelis".08.05.2024
"Müssen uns ehrlich machen" Pistorius will Bundeswehr von Schuldenbremse ausnehmenDas Sondervermögen für die Bundeswehr läuft 2028 aus und noch ist unklar, wie der zusätzliche Finanzbedarf im Anschluss geregelt werden soll. Verteidigungsminister Pistorius möchte seinen Bereich gerne von der Schuldenbremse ausnehmen. Doch sein Kabinettskollege Lindner schiebt dem sofort einen Riegel vor.08.05.2024
