Nach Scholz' KurswechselWird jetzt der Taurus doch geliefert?Die kurze Antwort lautet: wohl kaum. Denn aus Sicht des Bundeskanzlers ist der Taurus eine zu weitreichende Waffe. Zudem hat Scholz mit Blick auf den Marschflugkörper eine Argumentation verfolgt, die er jetzt nicht umkehren kann.31.05.2024Von Hubertus Volmer
Raketen, Munition, ErsatzteileBerlin schnürt neues 500-Millionen-Paket für KiewZehn Tage vor dem NATO-Gipfel reist Verteidigungsminister Pistorius ins ukrainische Odessa. Dort stellt er das nächste Hilfspaket in Aussicht. Ausdrücklich erklärt er, dass Deutschland sich auf eine noch lange notwendige Unterstützung einstellt.30.05.2024
Harsche KanzlerkritikStrack-Zimmermann über Scholz: "Er ist ein krasser Rechthaber"Vor allem bei der Waffenhilfe für die Ukraine scheiden sich immer wieder die Geister von Kanzler Scholz und Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann. In einem Interview macht die FDP-Politikerin deutlich, dass sie den Stil des Sozialdemokraten rundheraus und grundsätzlich ablehnt. 29.05.2024
Gratis-Führerschein und RabattePistorius rückt von Wehrpflicht-Plänen abBei der Bundeswehr steht der Nachwuchs nicht gerade Schlange, um die ausgedünnten Reihen der Truppe aufzufüllen. Eine Rückkehr der Wehrpflicht ist dennoch unwahrscheinlich. Verteidigungsminister Pistorius will junge Menschen stattdessen mit positiven Anreizen überzeugen.27.05.2024
Scholz will HaushaltseinigungSparunwillige Minister müssen zum Kanzler-RapportLindner fordert für den Bundeshaushalt 2025 deutlich größere Sparanstrengungen aller Ministerien. Fünf Ressorts wollen aber mehr Geld. Da der Kanzler hinter seinem Finanzminister steht, müssen die Minister nun zum Gespräch mit Scholz, Lindner und Wirtschaftsminister Habeck.27.05.2024
Minister zur Einvernahme geladenLindner will Etatstreit mit Chefgesprächen abräumenAnfang Juli soll der Haushalt 2025 stehen. Doch hohe Ausgabenwünsche mehrerer Ressorts bringen diesen Zeitplan in Gefahr. Weil im üblichen Verfahren keine Einigung absehbar ist, schreitet Finanzminister Lindner jetzt frühzeitig ein. 24.05.2024
"Wir müssen mehr tun"Steinmeier fordert mehr Geld für VerteidigungNormalerweise hält sich der Bundespräsident aus der Tagespolitik heraus. In seiner Rede zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes macht Steinmeier eine Ausnahme und stellt sich auf die Seite von Verteidigungsminister Pistorius.23.05.2024
Besoldung der Litauen-BrigadeLindners Fachleute "haben Fragen" an PistoriusVerteidigungsminister Pistorius will vor der Sommerpause noch eine neue Zulagenregelung für Bundeswehrsoldaten in der Litauen-Brigade durchbringen. Damit soll Personal gewonnen und die Einsatzbereitschaft gestärkt werden. Doch bei der Finanzierung gibt es Probleme.23.05.2024
"Perfide Kriegsführung"Pistorius reagiert auf Putins Seegrenzen-VerwirrungEin Gesetzesentwurf der russischen Regierung alarmiert Litauen und Finnland. Darin erklärt Moskau, die Grenzlinien in verschiedenen Teilen der Ostsee neu festlegen zu wollen. Kurz darauf kommt ein Dementi. Verteidigungsminister Pistorius erkennt darin ein System und will erst mal abwarten.22.05.2024
"Sparkurs der Ampel schadet"IfW: Deutsche Haushaltspolitik ist Sicherheitsrisiko für EuropaInnerhalb der Bundesregierung gibt es Streit um einen höheren Etat für die Bundeswehr. Ökonomen werfen der Ampel vor, ein Sicherheitsrisiko für Europa zu sein. Wegen der mangelhaften Ausstattung der Truppe seien eher drei als zwei Prozent der Wirtschaftsleistung nötig, meint das IfW. 22.05.2024
