Bundeswehr, Rente, MindestlohnBundesrat beschließt milliardenschwere GesetzeDie Tagesordnung hat es durchaus in sich: Bundeswehr-Milliarden, Erhöhung von Mindestlohn und Rente, Corona-Pflegebonus. Der Bundesrat gibt grünes Licht. Auch wenn sich bei einem Punkt einige Länder bei der Abstimmung enthalten.10.06.2022
Linke an Regierung beteiligtVier Länder enthalten sich bei Bundeswehr-AbstimmungDer Bundesrat stimmt für die Grundgesetzänderung zur Aufrüstung der Bundeswehr - trotz Enthaltung von vier Ländern. In den Bundesländern ist die Linkspartei an den Regierungen beteiligt und sieht den Bedarf von 100 Milliarden Euro an anderer Stelle.10.06.2022
Steine am Berg herabgestürztIn Tirol verschütteter KSK-Soldat ist totIm österreichischen Kaisergebirge kommt es zu einem tragischen Vorfall: Ein Mensch wird von einer Steinlawine verschüttet. Bei dem Verunglückten handelt es sich um einen KSK-Soldaten. Die Suche nach ihm gestaltet sich äußerst schwierig. Jetzt gibt es traurige Gewissheit.10.06.2022
Vier Länder enthalten sichBundesrat ebnet Weg für Bundeswehr-AufrüstungDer von Bundeskanzler Scholz angekündigte Milliarden-Etat für eine bessere Ausstattung der Bundeswehr hat die letzte Hürde genommen. Mit der Zustimmung des Bundesrates kann das Sondervermögen im Grundgesetz verankert werden. 10.06.2022
Bundeswehr-General zum DonbassDie Truppen kämpfen dort "Haus um Haus"Präsident Selenskyj nennt den Kampf um Sjewjerodonezk eine "Schicksalsschlacht", Bundeswehrgeneral Freuding erklärt bei ntv.de, welche Rolle die Stadt spielt und warum die letzte Brücke über den Donez-Fluss für beide Gegner so wichtig ist. 09.06.2022
Prozess gegen Ex-SoldatenDeutsche wollten Söldnerarmee aufbauenZwei ehemalige Bundeswehrsoldaten wollen aktiv in den Bürgerkrieg im Jemen eingreifen und dafür eine Söldnerarmee aufbauen. Die Bundesanwaltschaft wertet das als den Versuch zur Gründung einer terroristischen Vereinigung, die Männer hätten den Tod unbeteiligter Menschen in Kauf genommen.09.06.2022
Sie habe vor ihm gewarntMerkel: Abschreckung "einzige Sprache, die Putin versteht"Wie schätzt die Altkanzlerin ihre Russlandpolitik im Angesicht des Ukraine-Krieges ein? Vorwürfe über Naivität gegenüber Kreml-Chef Putin weist sie zurück. Sie sei nicht blauäugig gewesen, sondern habe vor seinem Anti-Europa-Kurs gewarnt. Für Diplomatie-Versuche werde sie sich nicht entschuldigen.07.06.2022
Noch mehr Geld für BundeswehrSondervermögen geht CSU nicht weit genugDas gerade erst beschlossene milliardenschwere Sondervermögen für die Bundeswehr geht der CSU nicht weit genug. Landesgruppenchef Dobrindt fordert eine deutliche Aufstockung des jährlichen Verteidigungsetats. Die Bundeswehr brauche keine Einmalüberweisung, sondern einen Dauerauftrag.04.06.2022
"Sonst bestellen wir im Ausland"Klingbeil warnt Waffenkonzerne vor teuren ExtrasDie deutschen Rüstungskonzerne dürfen aus dem 100-Milliarden-Euro-Etat der Bundeswehr auf einen Geldregen hoffen. Doch der SPD-Chef warnt die Unternehmen davor, der Truppe nun Goldrandlösungen aufschwatzen zu wollen. Der Mineralölbranche droht er eine Kriegsgewinnsteuer an. 04.06.2022
Wie Hitlers "Wiederbewaffnung"Moskau vergleicht Bundeswehr-Milliarden mit Nazi-AufrüstungMit großer Mehrheit beschließt der Bundestag eine milliardenschwere Ertüchtigung der Bundeswehr. Bis auf die Linke sehen alle Parteien Russlands Angriffskrieg als Wendepunkt deutscher Verteidigungspolitik. In Moskau fühlt man sich dagegen an Hitlers Wiederbewaffnung erinnert. 03.06.2022
